Kreistag Uckermark - 27.09.2023 - 14:00-17:45 Uhr

Sitzung
KT/052/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
27.09.2023
Zeit
14:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages am 18.04.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 14.06.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien in Gemeinschaftseinrichtungen des Landkreises

AF/093/2023
Ö 8.2

- Datenerhebung zur Populations einzelner Vogelarten-
Am 14. Juni 2023 wurde der neue AGW-Erlass zum Artenschutz in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen vom MLUK mit vielen Einschränkungen für den Artenschutz beschlossen. Unter anderem hat d er vollständige Schutz nur noch dann Tatbestand, wenn sich der Erhaltungszustand der loklalen Population zu einzelnen Arten nicht verschlechtert. Folgende Arten mit einer Abgrenzung zur Population wurden im Erlass genannt:
Seeadler / Rohrweihe / Fischadler / Baumfalke / Wanderfalke / Rotmilan / Schwarzmilan / Wespenbussard / Weißstorch / Rohrdommel / Kranich / Ziegenmelker

AF/094/2023
Ö 8.3

Liegenschaften im Eigentum des Landkreises, einer kreiseigenen Firma oder eines ent-sprechenden Tochterunternehmens zur Nutzung für die Unterbringung vermeintlicher Flüchtlinge bzw. Asylsuchender

AF/095/2023
Ö 8.4

Ausgestaltung der Tätigkeitsbereiche von Herrn Mike Förster

AF/096/2023
Ö 8.5

Förderrichtlinie des Landkreises Uckermark zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten

AF/098/2023
Ö 8.6

Honoraraufträge an Journalisten

AF/104/2023
Ö 8.7

Verlängerung der Buslinie 509 Templin – Groß-Väter

AF/124/2023
Ö 8.8

Beschlüsse des Kreistages der aktuellen Legislaturperiode

AF/125/2023
Ö 8.9

Bildung und Teilhabe-Mittel (BuT) für das gemeinschaftliche Mittagessen in Schulen, Kita und Kindertagespflege

AF/127/2023
Ö 8.10

Lärmbelästigung in Templin

AF/137/2023
Ö 8.11

Wasserstoffbusse der UVG

AF/144/2023
Ö 8.12

Vortrag "Die extreme Rechte zwischen Klimawandelleugnung & Klimanationalismus" im Glashaus Prenzlau

AF/146/2023
Ö 8.13

Mobilfunkstandort Templin / Gollin

AF/148/2023
Ö 8.14

Nachtrag: 21.09.2023
Schließung der Sparkassen in der Uckermark

AF/156/2023
Ö 8.15

Nachtrag: 21.09.2023
Instandsetzung der L216 im Abschnitt Vietmannsdorf - Gut Gollin

AF/157/2023
Ö 8.16

Anfrage zur zahnmedizinischen Versorgung mit Blick auf Mitbürgerinnen und Mitbürger ohne ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache

AF/163/2023
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Optimierung der Integrationsstrukturen im Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/145/2023
Ö 10

Verteilung und Unterbringung von leistungsberechtigten Geflüchteten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/118/2023
Ö 11

Begrenzung der Nutzung des Bürogebäudes in der Brüssower Allee 91 in Prenzlau als vorläufige Aufnahmeeinrichtung mit Verteilfunktion für 180 – 200 Asylsuchende und Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 4

BV/147/2023
Ö 12

Entscheidung über die Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Keine Erstaufnahmeunterkunft im Prenzlauer Gewerbegebiet"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 2

BV/141/2023
Ö 13

Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/140/2023
Ö 14

Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark am 9. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/143/2023
Ö 15

Terminplanung 2024 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/130/2023
Ö 16

Änderung Stellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/097/2023
Ö 17

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/126/2023
Ö 18

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/103/2023
Ö 19

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget des Jugendamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/133/2023
Ö 20

Jobcenter Uckermark: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/109/2023
Ö 21

Sachstand und Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) „Begleitung und Durchführung der geförderten Vorhaben im JTF auf dem Gebiet der Stadt Schwedt/Oder"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/138/2023
Ö 22

Interreg VI A-Projekt im Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/102/2023
Ö 23

Kooperationsprogramm Interreg VI A - Fahrradroute Berlin-Stettin-Kolberg "Gartzer Schrey"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/116/2023
Ö 24

Durchführung Interreg VIA - DigitalClass Pomerania

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/113/2023
Ö 25

Interreg VIA-Projekt "Erhaltung der biologischen Vielfalt durch die Neuschaffung von Vogelbrutplätzen und Fledermausquartieren auf dem Gebiet der Euroregion Pomerania"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/105/2023
Ö 26

Konzeption Wasserstoffregion Uckermark-Barnim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/119/2023
Ö 27

Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der Landesstraße L 252 von der B 198 bis zur L 26 zur Kreisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/117/2023
Ö 28

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/135/2023
Ö 29

Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/110/2023
Ö 30

Gewährung eines Mietkostenzuschusses „Glashaus Prenzlau“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/122/2023
Ö 31

Umweltschutzpreis des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/108/2023
Ö 32

Änderung des Verfahrens zur Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/112/2023/1
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages am 18.04.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 14.06.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2023

 
N 5

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 6

Anträge an den Kreistag

 
N 7

Informationen