Kreistag Uckermark - 27.09.2023 - 14:00-17:45 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/052/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
27.09.2023
Zeit
14:00-17:45 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages am 18.04.2023 - öffentlicher Teil
Ö 4 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 14.06.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5
Informationen
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Aktuelle Stunde
Ö 7.1
Bericht der Landrätin
Ö 7.2
Aussprache zum Bericht
Ö 8
Anfragen aus dem Kreistag
Ö 8.1 VO2 Dok.
Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien in Gemeinschaftseinrichtungen des Landkreises
Ö 8.2 VO3 Dok.
- Datenerhebung zur Populations einzelner Vogelarten-
Am 14. Juni 2023 wurde der neue AGW-Erlass zum Artenschutz in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen vom MLUK mit vielen Einschränkungen für den Artenschutz beschlossen. Unter anderem hat d er vollständige Schutz nur noch dann Tatbestand, wenn sich der Erhaltungszustand der loklalen Population zu einzelnen Arten nicht verschlechtert. Folgende Arten mit einer Abgrenzung zur Population wurden im Erlass genannt:
Seeadler / Rohrweihe / Fischadler / Baumfalke / Wanderfalke / Rotmilan / Schwarzmilan / Wespenbussard / Weißstorch / Rohrdommel / Kranich / Ziegenmelker
Am 14. Juni 2023 wurde der neue AGW-Erlass zum Artenschutz in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen vom MLUK mit vielen Einschränkungen für den Artenschutz beschlossen. Unter anderem hat d er vollständige Schutz nur noch dann Tatbestand, wenn sich der Erhaltungszustand der loklalen Population zu einzelnen Arten nicht verschlechtert. Folgende Arten mit einer Abgrenzung zur Population wurden im Erlass genannt:
Seeadler / Rohrweihe / Fischadler / Baumfalke / Wanderfalke / Rotmilan / Schwarzmilan / Wespenbussard / Weißstorch / Rohrdommel / Kranich / Ziegenmelker
Ö 8.3 VO3 Dok.
Liegenschaften im Eigentum des Landkreises, einer kreiseigenen Firma oder eines ent-sprechenden Tochterunternehmens zur Nutzung für die Unterbringung vermeintlicher Flüchtlinge bzw. Asylsuchender
Ö 8.4 VO3 Dok.
Ausgestaltung der Tätigkeitsbereiche von Herrn Mike Förster
Ö 8.5 VO2 Dok.
Förderrichtlinie des Landkreises Uckermark zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten
Ö 8.6 VO3 Dok.
Honoraraufträge an Journalisten
Ö 8.7 VO3 Dok.
Verlängerung der Buslinie 509 Templin – Groß-Väter
Ö 8.8 VO4 Dok.
Beschlüsse des Kreistages der aktuellen Legislaturperiode
Ö 8.9 VO3 Dok.
Bildung und Teilhabe-Mittel (BuT) für das gemeinschaftliche Mittagessen in Schulen, Kita und Kindertagespflege
Ö 8.10 VO3 Dok.
Lärmbelästigung in Templin
Ö 8.11 VO3 Dok.
Wasserstoffbusse der UVG
Ö 8.12 VO2 Dok.
Vortrag "Die extreme Rechte zwischen Klimawandelleugnung & Klimanationalismus" im Glashaus Prenzlau
Ö 8.13 VO2 Dok.
Mobilfunkstandort Templin / Gollin
Ö 8.14 Nachtrag: 21.09.2023 VO2 Dok.
Schließung der Sparkassen in der Uckermark
Ö 8.15 Nachtrag: 21.09.2023 VO2 Dok.
Instandsetzung der L216 im Abschnitt Vietmannsdorf - Gut Gollin
Ö 8.16 VO2 Dok.
Anfrage zur zahnmedizinischen Versorgung mit Blick auf Mitbürgerinnen und Mitbürger ohne ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache
Ö 9
Anträge an den Kreistag
Ö 9.1 VO1 Dok.
Optimierung der Integrationsstrukturen im Landkreis Uckermark
Ö 10 VO1 Dok.
Verteilung und Unterbringung von leistungsberechtigten Geflüchteten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Landkreis Uckermark
Ö 11 VO1 Dok.
Begrenzung der Nutzung des Bürogebäudes in der Brüssower Allee 91 in Prenzlau als vorläufige Aufnahmeeinrichtung mit Verteilfunktion für 180 – 200 Asylsuchende und Flüchtlinge
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 4
Ö 12 VO1 Dok.
Entscheidung über die Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Keine Erstaufnahmeunterkunft im Prenzlauer Gewerbegebiet"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 2
Ö 13 VO1 Dok.
Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024
Ö 14 VO1 Dok.
Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark am 9. Juni 2024
Ö 15 VO2 Dok.
Terminplanung 2024 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse
Ö 16 VO1 Dok.
Änderung Stellenplan 2023
Ö 17 VO3 Dok.
Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO2 Dok.
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19 VO1 Dok.
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget des Jugendamtes
Ö 20 VO1 Dok.
Jobcenter Uckermark: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget
Ö 21 VO3 Dok.
Sachstand und Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) „Begleitung und Durchführung der geförderten Vorhaben im JTF auf dem Gebiet der Stadt Schwedt/Oder"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 22 VO1 Dok.
Interreg VI A-Projekt im Katastrophenschutz
Ö 23 VO2 Dok.
Kooperationsprogramm Interreg VI A - Fahrradroute Berlin-Stettin-Kolberg "Gartzer Schrey"
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 24 VO1 Dok.
Durchführung Interreg VIA - DigitalClass Pomerania
Ö 25 VO1 Dok.
Interreg VIA-Projekt "Erhaltung der biologischen Vielfalt durch die Neuschaffung von Vogelbrutplätzen und Fledermausquartieren auf dem Gebiet der Euroregion Pomerania"
Ö 26 VO2 Dok.
Konzeption Wasserstoffregion Uckermark-Barnim
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 27 VO2 Dok.
Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der Landesstraße L 252 von der B 198 bis zur L 26 zur Kreisstraße
Ö 28 VO4 Dok.
Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2022
Ö 29 VO2 Dok.
Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 30 VO1 Dok.
Gewährung eines Mietkostenzuschusses „Glashaus Prenzlau“
Ö 31 VO1 Dok.
Umweltschutzpreis des Landkreises Uckermark
Ö 32 VO2 Dok.
Änderung des Verfahrens zur Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig beschlossen
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages am 18.04.2023 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 14.06.2023 - nichtöffentlicher Teil
N 4
Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2023
N 5
Anfragen aus dem Kreistag
N 6
Anträge an den Kreistag
N 7
Informationen