Kreistag Uckermark - 12.12.2023 - 14:04-17:21 Uhr

Sitzung
KT/053/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
12.12.2023
Zeit
14:04-17:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:04 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages am 27.09.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Umsetzung des persönlichen Budgets im Landkreis Uckermark

AF/149/2023
Ö 7.2

Schulbegleiter*innen und Kitabeleiter*innen sind wichtige Unterstützer*innen für Kinder mit Behinderung.

Insbesondere Kinder mit einer körperlichen, seelischen oder/und Mehrfachbehinderung im Sinne des § 53 (1) SGB XII und § 35 a SGB VIII bedürfen dieser Begleitung in ihrem
Schulalltag.

Der oben erwähnte Rechtsanspruch muss entsprechend umgesetzt werden. Dabei ist es
Eltern von Kindern mit Behinderung nicht zuzumuten, unterschiedliche Kostenträger
unterschiedlich zu adressieren. Hier muss die Hilfe für die Kinder und deren Eltern im
Vordergrund stehen. Insbesondere ist eine schnelle Bearbeitung der Anträge notwenig, damit Hilfe schnell gewährleistet werden kann. Unterschiedliche Zuständigkeiten dürfen nicht zu einem Zuständigkeitsgerangel führen.

AF/158/2023
Ö 7.3

Fragen zum Wasserstoffkonzept Barnim-Uckermark

AF/159/2023
Ö 7.4

L100 OD Gollin und L100 / Totwärterhäuser Richtung Ortseingang Gollin

AF/197/2023
Ö 7.5

Instandsetzung B109 Bereich Försterei Hammelspring 17268 Templin

AF/198/2023
Ö 7.6

Kreisstraßen im Landkreis Uckermark / Altkreis Templin

AF/199/2023
Ö 7.7

Digitale Anzeige bei den ZOB der UVG im Altkreis Templin

AF/200/2023
Ö 7.8

Sparkassenschließungen im Landkreis Uckermark

AF/201/2023
Ö 7.9

Radwegebau und -unterhaltung im Landkreis Uckermark in den Jahren 2021-2023

AF/209/2023
Ö 7.10

Geplantes Asylbewerberheim im ehemaligen Wohnkomplex 7 in Schwedt/Oder

AF/219/2023
Ö 7.11

Ukrainische Flüchtlinge in der Uckermark

AF/220/2023
Ö 7.12

Flüchtlingssituation im Landkreis Uckermark

AF/221/2023
Ö 7.13

Berichtsvorlage/191/2023

AF/222/2023
Ö 7.14

Auswirkung des PlusBusses 502 auf die Schülerbeförderung

AF/224/2023
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Förderung einer spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt (Beratung, Prävention, Fortbildung) in Trägerschaft des Wildwasser e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/226/2023
Ö 9

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/153/2023
Ö 10

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/154/2023
Ö 11

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/152/2023
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/151/2023
Ö 13

Bestellung von Herrn Marcel Dziwis zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/211/2023
Ö 14

Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/218/2023
Ö 15

Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/188/2023
Ö 16

Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/190/2023
Ö 17

4. Satzung zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/161/2023
Ö 18

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/186/2023
Ö 19

Bericht über die Gewährung von Zuwendungen nach der Richtlinie des Landkreises Uckermark zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/183/2023/1
Ö 20

Information zum Verkehrsunfallgeschehen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/185/2023
Ö 21

Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark mit Trinkwasserautomaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/180/2023
Ö 22

Technikstützpunkt "TechBil" an der Gesamtschule "Talsand" Schwedt/Oder und "freiRAUM - MINT-Bildung und Makerspaces in der Uckermark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/171/2023
Ö 23

Evaluationsergebnisse zur spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt in Trägerschaft des Wildwasser e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/223/2023
Ö 24

Förderung der Netzwerke Gesunde Kinder im Landkreis Uckermark im Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/173/2023
Ö 25

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/176/2023
Ö 26

15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (15. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/187/2023
Ö 27

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen gemäß §§ 59, 60 SGB VIII im Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/195/2023
Ö 28

Breitbandausbau auf Grundlage der Gigabit-RL 2.0 - Aufgabenübertragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/204/2023/1
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 27.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Vorschlag zur Verleihung des Umweltschutzpreises

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen