Kreistag Uckermark - 12.12.2023 - 14:04-17:21 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/053/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
12.12.2023
Zeit
14:04-17:21 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:04 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages am 27.09.2023 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Aktuelle Stunde
Ö 6.1
Bericht der Landrätin
Ö 6.2
Aussprache zum Bericht
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
Ö 7.1 VO2 Dok.
Umsetzung des persönlichen Budgets im Landkreis Uckermark
Ö 7.2 VO3 Dok.
Schulbegleiter*innen und Kitabeleiter*innen sind wichtige Unterstützer*innen für Kinder mit Behinderung.
Insbesondere Kinder mit einer körperlichen, seelischen oder/und Mehrfachbehinderung im Sinne des § 53 (1) SGB XII und § 35 a SGB VIII bedürfen dieser Begleitung in ihrem
Schulalltag.
Der oben erwähnte Rechtsanspruch muss entsprechend umgesetzt werden. Dabei ist es
Eltern von Kindern mit Behinderung nicht zuzumuten, unterschiedliche Kostenträger
unterschiedlich zu adressieren. Hier muss die Hilfe für die Kinder und deren Eltern im
Vordergrund stehen. Insbesondere ist eine schnelle Bearbeitung der Anträge notwenig, damit Hilfe schnell gewährleistet werden kann. Unterschiedliche Zuständigkeiten dürfen nicht zu einem Zuständigkeitsgerangel führen.
Insbesondere Kinder mit einer körperlichen, seelischen oder/und Mehrfachbehinderung im Sinne des § 53 (1) SGB XII und § 35 a SGB VIII bedürfen dieser Begleitung in ihrem
Schulalltag.
Der oben erwähnte Rechtsanspruch muss entsprechend umgesetzt werden. Dabei ist es
Eltern von Kindern mit Behinderung nicht zuzumuten, unterschiedliche Kostenträger
unterschiedlich zu adressieren. Hier muss die Hilfe für die Kinder und deren Eltern im
Vordergrund stehen. Insbesondere ist eine schnelle Bearbeitung der Anträge notwenig, damit Hilfe schnell gewährleistet werden kann. Unterschiedliche Zuständigkeiten dürfen nicht zu einem Zuständigkeitsgerangel führen.
Ö 7.3 VO2 Dok.
Fragen zum Wasserstoffkonzept Barnim-Uckermark
Ö 7.4 VO2 Dok.
L100 OD Gollin und L100 / Totwärterhäuser Richtung Ortseingang Gollin
Ö 7.5 VO3 Dok.
Instandsetzung B109 Bereich Försterei Hammelspring 17268 Templin
Ö 7.6 VO2 Dok.
Kreisstraßen im Landkreis Uckermark / Altkreis Templin
Ö 7.7 VO3 Dok.
Digitale Anzeige bei den ZOB der UVG im Altkreis Templin
Ö 7.8 VO3 Dok.
Sparkassenschließungen im Landkreis Uckermark
Ö 7.9 VO2 Dok.
Radwegebau und -unterhaltung im Landkreis Uckermark in den Jahren 2021-2023
Ö 7.10 VO2 Dok.
Geplantes Asylbewerberheim im ehemaligen Wohnkomplex 7 in Schwedt/Oder
Ö 7.11 VO2 Dok.
Ukrainische Flüchtlinge in der Uckermark
Ö 7.12 VO2 Dok.
Flüchtlingssituation im Landkreis Uckermark
Ö 7.13 VO2 Dok.
Berichtsvorlage/191/2023
Ö 7.14 VO3 Dok.
Auswirkung des PlusBusses 502 auf die Schülerbeförderung
Ö 8
Anträge an den Kreistag
Ö 8.1 VO1 Dok.
Förderung einer spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt (Beratung, Prävention, Fortbildung) in Trägerschaft des Wildwasser e.V.
Ö 9 VO4 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10 VO1 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Entlastung
Ö 11 VO2 Dok.
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12 VO12 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13 VO1 Dok.
Bestellung von Herrn Marcel Dziwis zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt
Ö 14 VO3 Dok.
Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren
Ö 15 VO5 Dok.
Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)
Ö 16 VO6 Dok.
Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)
Ö 17 VO2 Dok.
4. Satzung zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung für den Landkreis Uckermark
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 18 VO3 Dok.
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2024
Ö 19 VO2 Dok.
Bericht über die Gewährung von Zuwendungen nach der Richtlinie des Landkreises Uckermark zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Ö 20 VO1 Dok.
Information zum Verkehrsunfallgeschehen 2022
Ö 21 VO1 Dok.
Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark mit Trinkwasserautomaten
Ö 22 VO1 Dok.
Technikstützpunkt "TechBil" an der Gesamtschule "Talsand" Schwedt/Oder und "freiRAUM - MINT-Bildung und Makerspaces in der Uckermark"
Ö 23 VO1 Dok.
Evaluationsergebnisse zur spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt in Trägerschaft des Wildwasser e. V.
Ö 24 VO1 Dok.
Förderung der Netzwerke Gesunde Kinder im Landkreis Uckermark im Jahr 2024
Ö 25 VO4 Dok.
Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 26 VO2 Dok.
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (15. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 27 VO2 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen gemäß §§ 59, 60 SGB VIII im Jugendamt
Ö 28 VO2 Dok.
Breitbandausbau auf Grundlage der Gigabit-RL 2.0 - Aufgabenübertragung
Beschluss: einstimmig beschlossen
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages am 27.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen aus dem Kreistag
N 3.1
Vorschlag zur Verleihung des Umweltschutzpreises
N 4
Anträge an den Kreistag
N 5
Informationen