Kreistag Uckermark - 14.06.2023 - 14:00-18:01 Uhr

Sitzung
KT/051/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
14.06.2023
Zeit
14:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Persönliche Erklärung des Kreistagsmitglieds Herrn Christian Hartphiel (siehe neu TOP 7)

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 08.03.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Persönliche Erklärung des Kreistagsmitglieds Herrn Christian Hartphiel

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

- Schadwirkung nach Sprengung einer Windkraftanlage –

AF/039/2023
Ö 8.2

Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Landkreis Uckermark

AF/047/2023
Ö 8.3

Kosten für Flüchtlingsheim in Schwedt und die Möglichkeiten eines Aufnahmestopps

AF/048/2023
Ö 8.4

Kinder und Jugendliche in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete

AF/074/2023
Ö 8.5

Kriminalitätsstatistik der Uckermark

AF/075/2023
Ö 8.6

Akute Raumnot an der einzigen uckermärkischen Gesamtschule

AF/090/2023
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Prüfauftrag Errichtung einer kreiseigenen Wohnungsgesellschaft

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/060/2023
Ö 9.2

Nachtrag: 07.06.2023
Erhalt der Sparkassen-Präsenz in der Fläche des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 9

AN/087/2023/1
Ö 9.3

Neubesetzung eines Mitgliedes im Beirat der ICU

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/091/2023
Ö 10

Bericht der Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für die Jahre 2020, 2021 und 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/081/2023
Ö 11

Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises Uckermark 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/088/2023
Ö 12

Bericht des Kreisbrandmeisters 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/066/2023
Ö 13

Beschluss des Nahverkehrsplans des Landkreises Uckermark für den Zeitraum von 2023 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/050/2023
Ö 14

Landkreisweites kostenfreies Schülerticket zur Nutzung des ÖPNV für alle Schülerinnen und Schüler des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/051/2023
Ö 15

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Dritte Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/073/2023
Ö 16

Potentialuntersuchung / Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der RB 63

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/086/2023
Ö 17

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/053/2023
Ö 18

Umsetzung des Projektes Resilienz "Landschaftswasserhaushalt in Uckermark und Barnim" beginnend ab dem dritten Quartal 2023 bis zum 03.09.2025.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/082/2023
Ö 19

Befristete Weiterführung der Förderung von Angeboten der Sozialarbeit an Schulen als Nachfolge des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ nach der Landesförderrichtlinie zur Verstetigung der Schulsozialarbeit im Land Brandenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/078/2023/1
Ö 20

Änderung Stellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/062/2023/1
Ö 21

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/064/2023
Ö 22

Projekt "Ferien-Lern-Camp“ im Rahmen des Angebotes Sozialarbeit an Schulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/076/2023
Ö 23

Verkauf des Grundstücks/Erbbaurechtes Prenzlau, Uckerpromenade 41 Flur 42 Flurstück 100 (2.260 m²) – ehemals bebaut mit dem sogenannten Orchestergebäude „Kleine Melodie“ an die Stadt Prenzlau.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/085/2023
Ö 24

Nachtrag: 13.06.2023
Errichtung und Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft in Angermünde zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 3

BV/089/2023/2
Ö 25

Prüfungsvermerk zur überörtlichen Prüfung / Nachprüfung der Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/042/2023/1
Ö 26

Außerplanmäßige Auszahlung für den Aufbau einer georedundanten IT-Infrastruktur in Verbindung mit der Schaffung eines georedundanten Rechenzentrums für die Erhöhung der Resilienz und Verfügbarkeit der kommunalen IT in der Uckermark vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe und sich stetig erhöhender Datenvolumina in den Fachanwendungen in Verbindung mit der Umsetzung des OZG als neue, investive Maßnahme im IT-Bereich.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/077/2023
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 08.03.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen