Kreistag Uckermark - 14.06.2023 - 14:00-18:01 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/051/2023
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
14.06.2023
Zeit
14:00-18:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1.1
Persönliche Erklärung des Kreistagsmitglieds Herrn Christian Hartphiel (siehe neu TOP 7)
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 08.03.2023 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Aktuelle Stunde
Ö 6.1
Bericht der Landrätin
Ö 6.2
Aussprache zum Bericht
Ö 7
Persönliche Erklärung des Kreistagsmitglieds Herrn Christian Hartphiel
Ö 8
Anfragen aus dem Kreistag
Ö 8.1 VO2 Dok.
- Schadwirkung nach Sprengung einer Windkraftanlage –
Ö 8.2 VO3 Dok.
Arbeit der Verkehrsunfallkommission im Landkreis Uckermark
Ö 8.3 VO2 Dok.
Kosten für Flüchtlingsheim in Schwedt und die Möglichkeiten eines Aufnahmestopps
Ö 8.4 VO2 Dok.
Kinder und Jugendliche in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete
Ö 8.5 VO5 Dok.
Kriminalitätsstatistik der Uckermark
Ö 8.6 VO3 Dok.
Akute Raumnot an der einzigen uckermärkischen Gesamtschule
Ö 9
Anträge an den Kreistag
Ö 9.1 VO1 Dok.
Prüfauftrag Errichtung einer kreiseigenen Wohnungsgesellschaft
Ö 9.2 Nachtrag: 07.06.2023 VO1 Dok.
Erhalt der Sparkassen-Präsenz in der Fläche des Landkreises
Ö 9.3 VO1 Dok.
Neubesetzung eines Mitgliedes im Beirat der ICU
Ö 10 VO2 Dok.
Bericht der Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für die Jahre 2020, 2021 und 2022
Ö 11 VO2 Dok.
Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises Uckermark 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12 VO2 Dok.
Bericht des Kreisbrandmeisters 2022
Ö 13 VO3 Dok.
Beschluss des Nahverkehrsplans des Landkreises Uckermark für den Zeitraum von 2023 - 2027
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14 VO1 Dok.
Landkreisweites kostenfreies Schülerticket zur Nutzung des ÖPNV für alle Schülerinnen und Schüler des Landkreises Uckermark
Ö 15 VO2 Dok.
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Dritte Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16 VO1 Dok.
Potentialuntersuchung / Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der RB 63
Ö 17 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO1 Dok.
Umsetzung des Projektes Resilienz "Landschaftswasserhaushalt in Uckermark und Barnim" beginnend ab dem dritten Quartal 2023 bis zum 03.09.2025.
Ö 19 VO1 Dok.
Befristete Weiterführung der Förderung von Angeboten der Sozialarbeit an Schulen als Nachfolge des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ nach der Landesförderrichtlinie zur Verstetigung der Schulsozialarbeit im Land Brandenburg
Ö 20 VO1 Dok.
Änderung Stellenplan 2023
Ö 21 VO2 Dok.
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22 VO2 Dok.
Projekt "Ferien-Lern-Camp“ im Rahmen des Angebotes Sozialarbeit an Schulen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 23 VO1 Dok.
Verkauf des Grundstücks/Erbbaurechtes Prenzlau, Uckerpromenade 41 Flur 42 Flurstück 100 (2.260 m²) – ehemals bebaut mit dem sogenannten Orchestergebäude „Kleine Melodie“ an die Stadt Prenzlau.
Ö 24 Nachtrag: 13.06.2023 VO2 Dok.
Errichtung und Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft in Angermünde zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 3
Ö 25 VO2 Dok.
Prüfungsvermerk zur überörtlichen Prüfung / Nachprüfung der Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg im Jahr 2022
Ö 26 VO1 Dok.
Außerplanmäßige Auszahlung für den Aufbau einer georedundanten IT-Infrastruktur in Verbindung mit der Schaffung eines georedundanten Rechenzentrums für die Erhöhung der Resilienz und Verfügbarkeit der kommunalen IT in der Uckermark vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe und sich stetig erhöhender Datenvolumina in den Fachanwendungen in Verbindung mit der Umsetzung des OZG als neue, investive Maßnahme im IT-Bereich.
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 08.03.2023 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen aus dem Kreistag
N 4
Anträge an den Kreistag
N 5
Informationen