Kreisausschuss - 28.11.2023 - 17:00-19:32 Uhr

Sitzung
KA/057/2023
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
28.11.2023
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreisausschusses am 19.09.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Umsetzung des persönlichen Budgets im Landkreis Uckermark

AF/149/2023
Ö 6.2

Schulbegleiter*innen und Kitabeleiter*innen als wichtige Unterstützer*innen für Kinder mit Behinderung.

AF/158/2023
Ö 6.3

L100 OD Gollin und L100 / Totwärterhäuser Richtung Ortseingang Gollin

AF/197/2023
Ö 6.4

Instandsetzung B109 Bereich Försterei Hammelspring 17268 Templin

AF/198/2023
Ö 7

Anträge

 
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/178/2023
Ö 9

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/153/2023
Ö 10

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Entlastung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/154/2023
Ö 11

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/152/2023
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/151/2023
Ö 13

Bestellung von Herrn Marcel Dziwis zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/211/2023
Ö 14

Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/218/2023
Ö 15

Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/188/2023
Ö 16

Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/190/2023
Ö 17

4. Satzung zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/161/2023
Ö 18

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/186/2023
Ö 19

Bericht über die Gewährung von Zuwendungen nach der Richtlinie des Landkreises Uckermark zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/183/2023
Ö 20

Information zum Verkehrsunfallgeschehen 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/185/2023
Ö 21

Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark mit Trinkwasserautomaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/180/2023
Ö 22

Technikstützpunkt "TechBil" an der Gesamtschule "Talsand" Schwedt/Oder und "freiRAUM - MINT-Bildung und Makerspaces in der Uckermark"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/171/2023
Ö 23

Evaluationsergebnisse zur spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt in Trägerschaft des Wildwasser e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/223/2023
Ö 24

Förderung der Netzwerke Gesunde Kinder im Landkreis Uckermark im Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/173/2023
Ö 25

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/176/2023
Ö 26

15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (15. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/187/2023
Ö 27

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen gemäß §§ 59, 60 SGB VIII im Jugendamt

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/195/2023
Ö 28

Breitbandausbau auf Grundlage der Gigabit-RL 2.0 - Aufgabenübertragung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/204/2023/1
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreisausschusses am 19.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 3.1

Vorschlag zur Verleihung des Umweltschutzpreises

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabe von Lieferleistungen für die Versorgung mit Elektroenergie

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Prenzlau

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Templin

 
N 8

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Angermünde

 
N 9

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Schwedt

 
N 10

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark

 
N 11

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 2 Prenzlau

 
N 12

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 3 Schwedt

 
N 13

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 4 Templin

 
N 14

Informationen