Kreisausschuss - 28.11.2023 - 17:00-19:32 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/057/2023
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
28.11.2023
Zeit
17:00-19:32 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreisausschusses am 19.09.2023 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 6.1 VO2 Dok.
Umsetzung des persönlichen Budgets im Landkreis Uckermark
Ö 6.2 VO3 Dok.
Schulbegleiter*innen und Kitabeleiter*innen als wichtige Unterstützer*innen für Kinder mit Behinderung.
Ö 6.3 VO2 Dok.
L100 OD Gollin und L100 / Totwärterhäuser Richtung Ortseingang Gollin
Ö 6.4 VO3 Dok.
Instandsetzung B109 Bereich Försterei Hammelspring 17268 Templin
Ö 7
Anträge
Ö 8 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 9 VO4 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Beschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 10 VO1 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2021 - Entlastung
Ö 11 VO2 Dok.
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12 VO12 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung 2024
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 13 VO1 Dok.
Bestellung von Herrn Marcel Dziwis zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt
Ö 14 VO3 Dok.
Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren
Ö 15 VO5 Dok.
Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)
Einreicher: Bretsch, Frank
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16 VO6 Dok.
Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)
Einreicher: Bretsch, Frank
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 17 VO2 Dok.
4. Satzung zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung für den Landkreis Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 18 VO3 Dok.
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2024
Einreicher: Bretsch, Frank
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 19 VO2 Dok.
Bericht über die Gewährung von Zuwendungen nach der Richtlinie des Landkreises Uckermark zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Ö 20 VO1 Dok.
Information zum Verkehrsunfallgeschehen 2022
Ö 21 VO1 Dok.
Ausstattung der Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark mit Trinkwasserautomaten
Ö 22 VO1 Dok.
Technikstützpunkt "TechBil" an der Gesamtschule "Talsand" Schwedt/Oder und "freiRAUM - MINT-Bildung und Makerspaces in der Uckermark"
Ö 23 VO1 Dok.
Evaluationsergebnisse zur spezialisierten Fachberatungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt in Trägerschaft des Wildwasser e. V.
Ö 24 VO1 Dok.
Förderung der Netzwerke Gesunde Kinder im Landkreis Uckermark im Jahr 2024
Ö 25 VO4 Dok.
Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 26 VO2 Dok.
15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (15. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 27 VO2 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für Beurkundungen gemäß §§ 59, 60 SGB VIII im Jugendamt
Ö 28 VO2 Dok.
Breitbandausbau auf Grundlage der Gigabit-RL 2.0 - Aufgabenübertragung
Beschluss: einstimmig empfohlen
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreisausschusses am 19.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 3.1
Vorschlag zur Verleihung des Umweltschutzpreises
Einreicher: Engler, Harald
N 4
Anträge
N 5
Vergabe von Lieferleistungen für die Versorgung mit Elektroenergie
N 6
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Prenzlau
N 7
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Templin
N 8
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Angermünde
N 9
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark - hier: JobAktiv Geschäftsstelle Schwedt
N 10
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark
N 11
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 2 Prenzlau
N 12
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 3 Schwedt
N 13
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Migrationsfachdienst im Landkreis Uckermark; hier: Los 4 Templin
N 14
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