Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit - 16.11.2023 - 17:00-18:04 Uhr

Sitzung
ASGA/044/2023
Ausschuss
Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
16.11.2023
Zeit
17:00-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 07.09.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Umsetzung des persönlichen Budgets im Landkreis Uckermark

 AF/149/2023
Ö 6.2

Schulbegleiter*innen und Kitabeleiter*innen sind wichtige Unterstützer*innen für Kinder mit Behinderung.

Insbesondere Kinder mit einer körperlichen, seelischen oder/und Mehrfachbehinderung im Sinne des § 53 (1) SGB XII und § 35 a SGB VIII bedürfen dieser Begleitung in ihrem
Schulalltag.

Der oben erwähnte Rechtsanspruch muss entsprechend umgesetzt werden. Dabei ist es
Eltern von Kindern mit Behinderung nicht zuzumuten, unterschiedliche Kostenträger
unterschiedlich zu adressieren. Hier muss die Hilfe für die Kinder und deren Eltern im
Vordergrund stehen. Insbesondere ist eine schnelle Bearbeitung der Anträge notwenig, damit Hilfe schnell gewährleistet werden kann. Unterschiedliche Zuständigkeiten dürfen nicht zu einem Zuständigkeitsgerangel führen.

 AF/158/2023
Ö 6.3

Hilfen nach §§ 67 ff. SGB XII

 AF/210/2023
Ö 7

Anträge

 
Ö 8

Entwurf der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

 BV/151/2023
Ö 9

Förderplanung 2024 - im Rahmen der Richtlinie über die Förderung der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/189/2023
Ö 10

Jobcenter Uckermark: Informationen zur Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemäß § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 3 und 5 SGB III „JobAktiv"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/191/2023
Ö 11

Jobcenter Uckermark: Bericht für die Monate Januar bis September 2023 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/193/2023
Ö 12

Informationen zur bisherigen Umsetzung des Modellprojektes „Gesundheitscoaching und -kooperation im Jobcenter Uckermark“ im Rahmen des Bundesprogramms "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben - rehapro"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/192/2023
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 07.09.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Informationen