Kreisausschuss - 27.02.2024 - 17:45-19:24 Uhr

Sitzung
KA/058/2024
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
27.02.2024
Zeit
17:45-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Planung Turnhalle „Philipp Hackert“ Prenzlau

AF/230/2023
Ö 6.2

Finanzierung der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Wohngruppen

AF/232/2023
Ö 6.3

Tarifbindung in kommunalen Betrieben

AF/034/2024
Ö 6.4

Unterbringung verletzter und junger, nicht flugfähiger Jungvögel, insbesondere Greifvögel, im Landkreis Uckermark

AF/042/2024
Ö 6.5

Naturschutzprojekt Randow-Niederungen

AF/043/2024
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Der Nahverkehrsbeirat wird zu einem „Mobilitäts- und Nahverkehrsbeirat“

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/035/2024/1
Ö 7.2

Antrag auf finanzielle Unterstützung Feuerwehrverbände

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

AN/037/2024
Ö 7.3

Antrag Förderung Kreissportbund

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/038/2024
Ö 7.4

Prüfauftrag Einführung Bezahlkarte

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

AN/039/2024
Ö 7.5

Endlager für atomaren Abfall in der Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

AN/045/2024
Ö 8

Wahl einer Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/033/2024
Ö 9

Bestellung von Frau Christiane Kersten zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/032/2024
Ö 10

Stellenbedarf und -entwicklung im Amt für Technische Dienste und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/008/2024
Ö 11

Änderung Stellenplan 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/015/2024
Ö 12

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2022 - Jahresabschluss 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/006/2024
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zum Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/003/2024
Ö 14

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/011/2024
Ö 15

Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/229/2023
Ö 16

Vervollständigung des Haushaltsplanes 2024 mit den Wirtschaftsplänen 2024 der UDG mbH, der URG mbH, der UVG mbH und der tmu GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/012/2024
Ö 17

Grundstücksübertragung des Standortes der Rettungswache Schönermark (Gemeinde Nordwestuckermark) an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/001/2024
Ö 18

Grundstücksübertragung des Standortes der Rettungswache Gerswalde an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/004/2024
Ö 19

Grundstücksübertragung des Standortes der Rettungswache Hohengüstow an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/005/2024
Ö 20

Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der Landesstraße L 215 von der L 100 über Groß Dölln bis zur Kreisgrenze Oberhavel zur Kreisstraße K 7362

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/233/2023
Ö 21

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung für den Aufbau und den Betrieb eines Notfallmanagements in der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/036/2024/1
Ö 22

Ärzteförderrichtlinie - Änderung zuständiges Amt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/014/2024/1
Ö 23

Jahresbericht 2023: Errichtung Beratungsstelle des Pflegestützpunktes Uckermark in Templin im Rahmen des Landesprogramms Pakt für Pflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/026/2024
Ö 24

Jahresbericht 2023: Umsetzung des Landesprogramms Pakt für Pflege durch den Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/030/2024
Ö 25

Erweiterung von Angeboten im Rahmen von "Lerngruppe plus" im Landkreis Uckermark in Kooperation mit dem Staatlichen Schulamt

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/024/2024
Ö 26

Verstetigung der im Rahmen des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona" entwickelten Angebote von Sozialarbeit an Schulen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/023/2024
Ö 27

Förderung der Maßnahme „Schule/Jugendhilfe 2030"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/228/2023
Ö 28

Mitgliedschaft der Kreisvolkshochschule Uckermark im Bundesverband Alphabetisierung und Grundbildung e.V.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/225/2023
Ö 29

Sachstand Breitbandausbau GigaBit-RL 2.0 - Zuwendungsbescheide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/009/2024
Ö 30

Breitbandausbau GigaBit-RL 2.0 - Übernahme der Eigenanteile durch den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/010/2024
Ö 31

Befristetes Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jagdjahr 2024/2025 und optional für das Jagdjahr 2025/2026 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/031/2024
Ö 32

Nachtrag: 23.02.2024
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Herstellung und Unterhaltung einer Anbindung zwischen dem Rechenzentrum des Landkreises Uckermark und dem Rechenzentrum des Auftragnehmers

Beschluss: zurückgezogen

BV/046/2024
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Informationen