Kreisausschuss - 19.09.2023 - 17:00-19:26 Uhr

Sitzung
KA/055/2023
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
19.09.2023
Zeit
17:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreisausschusses am 02.05.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreisausschusses am 06.06.2023 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Optimierung der Integrationsstrukturen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/145/2023
Ö 9

Entscheidung über die Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Keine Erstaufnahmeunterkunft im Prenzlauer Gewerbegebiet"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/141/2023
Ö 10

Begrenzung der Nutzung des Bürogebäudes in der Brüssower Allee 91 in Prenzlau als vorläufige Aufnahmeeinrichtung mit Verteilfunktion für 180 – 200 Asylsuchende und Flüchtlinge

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/147/2023
Ö 11

Verteilung und Unterbringung von leistungsberechtigten Geflüchteten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/118/2023
Ö 12

Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/140/2023
Ö 13

Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark am 9. Juni 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/143/2023
Ö 14

Vorschläge für die Kreiswahlleiter und Stellvertreter der Wahlkreise 10, 11 und 12 zur Landtagswahl am 22. September 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/142/2023
Ö 15

Terminplanung 2024 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/130/2023
Ö 16

Änderung Stellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/097/2023
Ö 17

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/126/2023
Ö 18

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/103/2023
Ö 19

Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget des Jugendamtes

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/133/2023
Ö 20

Jobcenter Uckermark: Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Budget

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/109/2023
Ö 21

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Lieferung und Bereitstellung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage mit einem PoliScan FM1 Geschwindigkeitsmessgerät

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/136/2023
Ö 22

Sachstand und Umsetzung des Just Transition Fund (JTF) „Begleitung und Durchführung der geförderten Vorhaben im JTF auf dem Gebiet der Stadt Schwedt/Oder„

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/138/2023
Ö 23

Interreg VI A-Projekt im Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/102/2023
Ö 24

Kooperationsprogramm Interreg VI A - Fahrradroute Berlin-Stettin-Kolberg "Gartzer Schrey"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/116/2023
Ö 25

Durchführung Interreg VIA - DigitalClass Pomerania

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/113/2023
Ö 26

Interreg VIA-Projekt "Erhaltung der biologischen Vielfalt durch die Neuschaffung von Vogelbrutplätzen und Fledermausquartieren auf dem Gebiet der Euroregion Pomerania"

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/105/2023
Ö 27

Konzeption Wasserstoffregion Uckermark-Barnim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/119/2023
Ö 28

Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der Landesstraße L 252 von der B 198 bis zur L 26 zur Kreisstraße

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/117/2023
Ö 29

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/135/2023
Ö 30

Gewährung eines Mietkostenzuschusses „Glashaus Prenzlau“

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/122/2023
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreisausschusses am 02.05.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreisausschusses am 06.06.2023 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Anfragen

 
N 5

Anträge

 
N 6

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2023

 
N 7

Informationen