Kreisausschuss - 06.06.2023 - 17:02-19:40 Uhr

Sitzung
KA/054/2023
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
06.06.2023
Zeit
17:02-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Informationen

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Prüfauftrag Errichtung einer kreiseigenen Wohnungsgesellschaft

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

AN/060/2023
Ö 6.2

Erhalt der Sparkassen-Präsenz in der Fläche des Landkreises

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

AN/087/2023
Ö 7

Berichterstattung zum aktuellen Sachstand des JTF/GRWI-Sonderprogramms

 
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/058/2023
Ö 9

Bericht der Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für die Jahre 2020, 2021 und 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/081/2023
Ö 10

Bericht des Behindertenbeauftragten des Landkreises Uckermark 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/088/2023
Ö 11

Bericht des Kreisbrandmeisters 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/066/2023
Ö 12

Beschluss des Nahverkehrsplans des Landkreises Uckermark für den Zeitraum von 2023 - 2027

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/050/2023
Ö 13

Landkreisweites kostenfreies Schülerticket zur Nutzung des ÖPNV für alle Schülerinnen und Schüler des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/051/2023
Ö 14

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Dritte Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/073/2023
Ö 15

Potentialuntersuchung / Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der RB 63

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/086/2023
Ö 16

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/053/2023
Ö 17

Umsetzung des Projektes Resilienz "Landschaftswasserhaushalt in Uckermark und Barnim" beginnend ab dem dritten Quartal 2023 bis zum 03.09.2025.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/082/2023
Ö 18

Befristete Weiterführung der Förderung von Angeboten der Sozialarbeit an Schulen als Nachfolge des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“ nach der Landesförderrichtlinie zur Verstetigung der Schulsozialarbeit im Land Brandenburg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/078/2023/1
Ö 19

Änderung Stellenplan 2023

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/062/2023/1
Ö 20

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/064/2023
Ö 21

Projekt "Ferien-Lern-Camp“ im Rahmen des Angebotes Sozialarbeit an Schulen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/076/2023
Ö 22

Verkauf des Grundstücks/Erbbaurechtes Prenzlau, Uckerpromenade 41 Flur 42 Flurstück 100 (2.260 m²) – ehemals bebaut mit dem sogenannten Orchestergebäude „Kleine Melodie“ an die Stadt Prenzlau.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/085/2023
Ö 23

Errichtung und Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft in Angermünde zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/089/2023/1
Ö 24

Prüfungsvermerk zur überörtlichen Prüfung / Nachprüfung der Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/042/2023/1
Ö 25

Außerplanmäßige Auszahlung für den Aufbau einer georedundanten IT-Infrastruktur in Verbindung mit der Schaffung eines georedundanten Rechenzentrums für die Erhöhung der Resilienz und Verfügbarkeit der kommunalen IT in der Uckermark vor dem Hintergrund zunehmender Cyberangriffe und sich stetig erhöhender Datenvolumina in den Fachanwendungen in Verbindung mit der Umsetzung des OZG als neue, investive Maßnahme im IT-Bereich.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/077/2023
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Anfragen

 
N 3

Anträge

 
N 4

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Durchführung einer Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) -- Prenzlau / Templin

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark (Angermünde / Schwedt (Oder)); hier: "Selbstgestalter"

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwersfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark (Prenzlau / Templin); hier: "Selbstgestalter"

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Ortsdurchfahrt Wollschow, K 7316, Abschnitt 20, km 5+820 bis km 6+650

 
N 8

Informationen