Kreistag Uckermark - 09.06.2021 - 14:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Verständlichkeit der Texte (siehe TOP 8.6)

 
Ö 2.1.2

Mobilitätskonzept und Nahverkehrsplan – Wie werden Jugendliche beteiligt? (siehe TOP 8.7)

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages am 10.03.2021 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark

AF/059/2021
Ö 7.2

Grenzverkehr zur Republik Polen

AF/066/2021
Ö 7.3

Bilanz der allgemeinen Integrationskurse in der Uckermark von 2015 bis heute

AF/068/2021
Ö 7.4

Symbolischer Spatenstich

AF/069/2021
Ö 7.5

Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken

AF/070/2021
Ö 7.6

Testpflicht an Schulen

AF/073/2021
Ö 7.7

Auswirkungen der sog. Coronapandemie sowie der regierungsseits verordneten sog. Eindämmungsmaßnahmen auf Kinder und Jugendliche in der Uckermark

AF/077/2021
Ö 7.8

Anfrage zum Schreiben der Landrätin vom 21. März 2021: Reichweite der Beantwortung von Auskunftsersuchen i. S. v. § 29 BbgKVerf.

AF/078/2021
Ö 7.9

Einhaltung des Konnexitätsprinzips seitens der Landesregierung

AF/084/2021
Ö 7.10

Hackerangriffe auf das iT-System des Landkreises

AF/104/2021
Ö 7.11

Bereitstellung von Wahllokalen im LK UM zur Bundestagswahl 2021

AF/115/2021
Ö 7.12

Insolvenzen im Landkreis Uckermark im Kontext der Corona-Pandemie

AF/119/2021
Ö 7.13

Mäh-Regeln für Randstreifen von Straßen und Wegen, die in die Zuständigkeit des Landkreises fallen

AF/121/2021
Ö 7.14

Das Leitbild 2030 in Politik und Verwaltung der Uckermark

AF/122/2021
Ö 7.15

Nachtrag: 04.06.2021
Bahnhaltepunkte in der Uckermark

AF/132/2021
Ö 7.16

Nachtrag: 04.06.2021
Übernahme des Impfzentrums Prenzlaus durch den Landkreis Uckermark

AF/133/2021
Ö 7.17

Nachtrag: 04.06.2021
Corona Testzentren im LK UM

AF/134/2021
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Nachtrag: 09.06.2021
Steuerungskonzept zur Homogenisierung der Vergütung von Schulsozialarbeiterlnnen im Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/125/2021/1
Ö 8.2

Keine Schließung von Bahnhaltepunkten in der Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/126/2021/1
Ö 8.3

Nachtrag: 09.06.2021
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/136/2021
Ö 8.4

Nachtrag: 08.06.2021
Einsatz von IT- Mitarbeitern an Schulen in kreislicher Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/128/2021/1
Ö 8.5

Studie zur Wasserstoffnutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/131/2021
Ö 8.6

Verständlichkeit der Texte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/123/2021
Ö 8.7

Nachtrag: 04.06.2021
Mobilitätskonzept und Nahverkehrsplan – Wie werden Jugendliche beteiligt?

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/135/2021
Ö 9

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/099/2021
Ö 10

Information der Landrätin als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) zur Umsetzung des § 6 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/107/2021
Ö 11

Erwerb von Geschäftsanteilen und Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/108/2021
Ö 12

Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/083/2021
Ö 13

Benennung des künftigen Beauftragten zur Integration von Menschen mit Behinderungen des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/265/2021
Ö 14

Personalentwicklung im Rahmen des IT-Konzeptes der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/110/2021
Ö 15

Änderung zum Stellenplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/103/2021/1
Ö 16

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2018 - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/098/2021
Ö 17

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2018 - Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/100/2021
Ö 18

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/081/2021
Ö 19

Satzung über die Erstattung von Kosten für Prüfungsleistungen des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Uckermark (Kostenerstattungssatzung – Rechnungsprüfungsamt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/082/2021
Ö 20

Vervollständigung des Haushaltplanes 2021 mit den Wirtschaftsplänen 2021 der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG) und Tourismus Marketing Uckermark GmbH (tmu)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/080/2021
Ö 21

Bericht des Kreisbrandmeisters 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/074/2021
Ö 22

Änderung der Bildungsförderrichtlinie des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/112/2021
Ö 23

Konzept der Kreismusikschule Uckermark mit Stand März 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/105/2021
Ö 24

Bereitstellung von Planungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/116/2021/1
Ö 25

Anerkennung der Leistung der pädagogischen Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen in Zeiten der Corona-Pandemie in Form einer Corona-Sonderzahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/113/2021
Ö 26

Förderung der Jugend- und Kulturmaßnahmen "Glashaus Prenzlau" und "uckerleben!"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/124/2021
Ö 27

Übernahme des Impfzentrums Prenzlau durch den Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/130/2021
Ö 28

Nachtrag: 04.06.2021
Sachstand zum geförderten Breitbandausbau im Landkreis Uckermark (Datenaktualisierung in der Anlage 3)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/109/2021/1
Ö 29

E-Government-Strategie der Kreisverwaltung des Landkreises Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/085/2021
Ö 30

Nachtrag: 04.06.2021
Verpflichtungsermächtigung für die Neubeschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) bezogen auf den Haushaltsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/097/2021
Ö 31

Der Landkreis Uckermark als Projektträger des Naturschutzgroßprojektes in der Randowniederung als Beitrag zum Moor- und Klimaschutz sowie zum Erhalt der Biodiversität

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/114/2021
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages am 10.03.2021 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen