Kreistag Uckermark - 04.12.2013 - 14:00 Uhr
Informationen
Sitzung
KT/003/2013
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
04.12.2013
Zeit
14:00 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1.1 VO1 Dok.
Antrag: "Arbeitskreis gegen Drogenkriminalität"
Ö 2.1.2 VO1 Dok.
Antrag: Bürgerfreundlichere Kreistagsinformationen durch die Nutzung der neuen Medien
Ö 2.1.3 VO1 Dok.
Antrag: Gründung eines Kinder- und Jugendparlamentes im Landkreis Uckermark
Ö 2.1.4 VO1 Dok.
Ausgewählte Schulsporthallen für Kinder-Sport-Sonntag öffnen
Ö 3 VO3 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 18.09.2013 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Aktuelle Stunde
Ö 6.1
Bericht des Landrates
Ö 6.2
Aussprache zum Bericht
Ö 7
Anfragen aus dem Kreistag
Ö 7.1 VO2 Dok.
Haushaltsansatz 2013 für die Bezuschussung von Kitas nach §16, Absatz 2 KitaG
Ö 7.2 VO2 Dok.
Arbeitsaufkommen im Jugendamt / Ansteigen der Beschwerden von Anträgen zur Übernahme der Elternbeiträge zur Unterbringung in einer Kindertageseinrichtung im Jugendamt im Raum Schwedt/Oder (bekannt sind derzeit Bearbeitungszeiten von 3 - 5 Monaten)
Ö 7.3 VO2 Dok.
Frage an den Landrat des Kreistages Uckermark / Antrag an den Kreistag bzgl. § 11 Anträge (§ 30 Absatz 3 BbgKVerf)
Ö 7.4 VO2 Dok.
Bürgerkriegsflüchtlinge in der Uckermark
Ö 8
Anträge an den Kreistag
Ö 8.1 VO1 Dok.
Überarbeitung und Konkretisierung der Härtefallregelung aus dem Jahre 2012 für die freien Träger von Kindertagesstätten
Ö 8.1.1 VO1 Dok.
Geschäftsordnungsantrag - Verweisung des Antrages AN/158/2013 - Überarbeitung der Härtefallregelung aus dem Jahre 2012 für die freien Träger von Kindertagesstätten - in den Jugendhilfeausschuss
Ö 9 VO2 Dok.
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark für das Jahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10 VO2 Dok.
Bericht über die Tätigkeit des Integrationsbeauftragten für das Jahr 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11 VO1 Dok.
Beschluss über den Kreiswahlleiter und den Stellvertreter für die Kreistagswahl 2014
Ö 12 VO1 Dok.
Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014
Ö 13 VO3 Dok.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 8
Ö 14 VO1 Dok.
Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen
Ö 15 VO1 Dok.
Verwendung der Mittel aus der Rückstellung Bildung und Teilhabe
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 13
AN
Änderungsantrag - Verwendung der Mittel aus der Rückstellung Bildung und Teilhabe
Ö 16
Antrags- und Bewilligungsstand über die Zuschusserhöhung zur Kindertagesbetreuung - "Härtefallregelung" 2012
Vorlage: BR/159/2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17 VO3 Dok.
Prüfungsmitteilung zur überörtlichen Prüfung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe im Landkreis Uckermark im Februar/März 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO3 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Uckermark.
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 19 VO2 Dok.
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (5. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2012
Ö 21 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im III. Quartal 2013
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22
Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gemeinnützige AG wegen Entgelterhöhungen in der Jugendhilfe nach §§ 78 b ff. SGB VIII
Vorlage: BV/160/2013
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 18.09.2013 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen aus dem Kreistag
N 4
Anträge an den Kreistag
N 5
Informationen