Kreisausschuss - 30.11.2021 - 17:00-18:02 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/041/2021
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
30.11.2021
Zeit
17:00-18:02 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreisausschusses am 22.09.2021 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 6.1 VO3 Dok.
Freiwillige Leistungen des Landkreises Uckermark
Ö 6.2 VO2 Dok.
Illegal Eingereiste in der Uckermark
Ö 6.3 VO2 Dok.
Anfrage 1 zum Klimaschutzkonzept
Ö 6.4 VO2 Dok.
2. Anfrage zum Klimaschutzkonzept
Ö 7
Anträge
Ö 7.1 VO1 Dok.
Antrag der CDU-Fraktion zum Klimaschutzkonzept
Ö 7.2 VO1 Dok.
Kinder- und Jugendbeteiligung
Ö 7.3 VO1 Dok.
Antrag zur Aufforderung der Landesregierung zur Überarbeitung der Regionalentwicklungsstrategie
Ö 7.4 VO1 Dok.
Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung (FRA)
Ö 8 VO2 Dok.
Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 9 VO5 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2019 - Beschluss
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 10 VO1 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2019 - Entlastung
Ö 11 VO2 Dok.
Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2021
Ö 12 VO8 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung 2022
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 13 VO2 Dok.
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (13. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 14 VO3 Dok.
Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2022
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 15 VO4 Dok.
Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur
Beschluss: zurückgezogen
Ö 16 VO4 Dok.
Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur 2022
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 17 VO3 Dok.
Mittelfristiges Straßenbauprogramm des Landkreises Uckermark 2022 - 2027 für Kreisstraßen
Ö 18 VO4 Dok.
Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 19 VO1 Dok.
Erste Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Uckermark
Ö 20 VO3 Dok.
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung durch Kindertagespflege im Landkreis Uckermark gemäß § 18 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kindertagespflegekostenbeitragssatzung)
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Ö 21 VO1 Dok.
Weiterführung der mobilen Impfteams ab dem 01.01.2022 unter dem Vorbehalt einer weiteren Finanzierung durch das Land Brandenburg
Ö 22 VO2 Dok.
Jobcenter Uckermark – Arbeitsmarktprogramm 2022
Ö 23 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2020
Ö 24 VO1 Dok.
Aktueller Sachstand zur Ausstattung mit mobilen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler und Lehrkräften an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Uckermark im Rahmen der ergänzenden Förderprogramme zum Digitalpakt 2019-2024
Ö 25 VO5 Dok.
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Schönow
Ö 26 VO5 Dok.
Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Greiffenberg
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 27 VO2 Dok.
Bestellung des Vertreters und Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Welse"
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreisausschusses am 22.09.2021 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Neubeschaffung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS)
N 6
Wissenschaftliche Begleitung des Projekts "Gecko" im Rahmen des Bundesprogramms "Innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben rehapro"
N 7
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Schwedt/Oder und Angermünde
N 8
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Templin
N 9
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Betreibung einer Gemeinschaftsunterkunft zur Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Angermünde
N 10
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: -YOUgend - go for future- Geschäftsstellenbereich Prenzlau
N 11
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