Kreisausschuss - 26.11.2019 - 17:00-19:05 Uhr
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Sitzung
KA/032/2019
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
26.11.2019
Zeit
17:00-19:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1.1
Ausstattung der Schulen mit trinkwasserleitungsgebundenen Wasserspendern
Ö 3
Informationen
Ö 4
Einwohnerfragestunde
Ö 5
Anfragen
Ö 5.1 VO2 Dok.
Übertragung der Sitzungen des Kreistages
Ö 5.2 VO2 Dok.
Blackout - steigende Netz-Notsicherungen
Ö 5.3 VO3 Dok.
Der deutsche Landkreistag hat sich für ein sofortiges Exportverbot für Plastikmüll ausgesprochen.
Ö 6
Anträge
Ö 6.1 VO1 Dok.
Antrag Moratorium
Ö 6.2 VO1 Dok.
Überarbeitung der Einwohnerbeteiligungssatzung
Ö 6.3 Nachtrag: 26.11.2019 VO1 Dok.
Ausstattung der Schulen mit trinkwasserleitungsgebundenen Wasserspendern
Ö 7 VO2 Dok.
Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8 VO2 Dok.
Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der ICU Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 10 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 11 VO3 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2018
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 12 VO5 Dok.
Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2018
Ö 13 VO3 Dok.
Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Uckermark (Abfallentsorgungssatzung - AbfS)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 14 VO4 Dok.
Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 15 VO2 Dok.
1. Kommunaler Bildungsbericht des Landkreises Uckermark 2019
Ö 16 VO1 Dok.
Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020
Ö 17 VO1 Dok.
Bestellung von Frau Ricarda Schulz und Frau Nancy Grünberg zu Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt
Ö 18 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19 VO3 Dok.
Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20 VO3 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2016
Ö 21 VO6 Dok.
Bericht zur Querschnittsprüfung der unteren Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen des Landes Brandenburg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22 VO2 Dok.
2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Uckermark
Ö 23 VO1 Dok.
Vorschlag zur Errichtung einer Rettungswache in Carmzow
Ö 24 VO2 Dok.
11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (11. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 25 VO2 Dok.
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten (Ordnungsbehördliche Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz)
Ö 26 VO2 Dok.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Landkreis Uckermark
Ö 27 Nachtrag: 18.11.2019 VO2 Dok.
Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 28 VO2 Dok.
„Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen“
Ö 29 VO1 Dok.
Ergänzende Unterstützungsleistung für Kitas zum Erhalt des Angebotes und zur Sicherung des Kita-Betriebes
Ö 30 VO6 Dok.
Bericht zur Querschnittsprüfung der Kataster- und Vermessungsämter in den Landkreisen des Landes Brandenburg
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31 VO2 Dok.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)
Ö 32 Nachtrag: 22.11.2019 VO3 Dok.
Weiterreichende Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark ab dem Jahr 2020
AN1 Dok.
2. Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1
AN1 Dok.
Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1
Ö 33 VO3 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)
Ö 34 VO3 Dok.
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 35 VO3 Dok.
Neufassung der Satzung zur Beteiligung der Einwohner des Landkreises Uckermark (Einwohnerbeteiligungssatzung)
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Anfragen
N 3
Anträge
N 4
Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Generalplanungsleistungen zur Komplexsanierung der Schule "Am Schloßpark" in Schwedt/Oder
N 5
Informationen