Kreisausschuss - 06.03.2018 - 17:00-19:32 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/024/2018
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
06.03.2018
Zeit
17:00-19:32 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 VO3 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2017 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 7
Anträge
Ö 7.1 VO1 Dok.
Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum
Ö 7.2 VO1 Dok.
Stärkung des Mobilfunks in der Uckermark
Ö 7.3 VO2 Dok.
Resolution zur Kannenburger Schleuse in Templin
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 7.4 VO2 Dok.
Antrag an den Kreistag zur „Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden im
Landkreis Uckermark"
Landkreis Uckermark"
Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2
Ö 8 Nachtrag: 14.03.2018 VO3 Dok.
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion (LEP HR)
Ö 9 VO2 Dok.
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 01.07.2018
Ö 10 VO2 Dok.
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018
Ö 11 VO3 Dok.
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Jugendgerichte der Amtsgerichte Prenzlau und Schwedt/Oder und die Jugendstrafkammern des Landgerichts Neuruppin für die Amtsperiode 2019 bis 2023
Ö 12 VO1 Dok.
Änderung der Stellenpläne 2017 und 2018
Ö 13 VO1 Dok.
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Budget des Rechtsamtes für Versicherungsbeiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung
Ö 14 VO1 Dok.
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Um- und Ausbau der Kleinsportanlage der Oberschule Templin
Ö 15 VO2 Dok.
Umsetzung des Kapitels 2 des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 - KInvFG 2)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 16 VO4 Dok.
Kindertagesstättenbedarfsplan (Fortschreibung 2017)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 17 VO1 Dok.
Befristetes Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jahr 2018 und optional für 2019 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest
Ö 18 VO1 Dok.
Erstellung eines Bildungsberichtes im Zusammenhang mit der Entstehung eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements und Entwicklung einer Bildungsstrategie. Aufbauend auf die bisherigen vorbereitenden Arbeiten soll nun konkret die Erstellung des Bildungsberichtes für den Landkreis Uckermark erfolgen.
Ö 19 VO2 Dok.
Vergabe von Fördermitteln 2018 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 Euro.
Ö 20 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 21 VO1 Dok.
Berichterstattung der Geschäftsführung der tmu Tourismus Marketing Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 22 VO2 Dok.
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Seniorenbeauftragte und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2016
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 25 VO2 Dok.
Bericht des Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für das Jahr 2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 26 VO2 Dok.
Jahresbericht 2017 und BuT-Berichterstattung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Grundstücksübertragung der Flurstücke 404, 170/1 und 171/2 der Flur 6 von Angermünde an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH) zur weiteren Übertragung an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH)
N 6
Informationen