Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung - 22.11.2016 - 17:00-20:16 Uhr
Informationen
Sitzung
FRA/015/2016
Ausschuss
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-20:16 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1.1 VO1 Dok.
Berlin - Usedom Radwegausbau durch Uckerland in 2018
Ö 3 VO1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 20.09.2016 (öffentlicher Teil)
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 7
Anträge
Ö 7.1 VO1 Dok.
Ergänzung der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark (Kulturfonds)
Ö 7.2 VO1 Dok.
Sicherstellung der weiteren Förderung im Jugendsport über den Kreissportbund, der Kinder- und Jugendarbeit der Musikschulen und der Jugendfeuerwehren nach dem Wegfall der BuT-Mittel ab 2018
Ö 7.3 VO1 Dok.
Vergabe eines Zuschusses in Form von institutioneller Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)
Ö 7.4 VO
Institutionelle Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)
Ö 8 VO1 Dok.
Berichterstattung des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Uckermark zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 9 VO4 Dok.
Übernahme der Gesellschaftsanteile der Tourismus Marketing Uckermark GmbH
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Ö 10 VO3 Dok.
Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 11 VO2 Dok.
Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 12 VO1 Dok.
Zuschusserhöhung für die ICU Investor Center Uckermark GmbH
Ö 13 VO12 Dok.
Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 13.1 VO2 Dok.
Einwendungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Passow, Pinnow, Schöneberg und Mark Landin zur Aufstellung des Kreishaushaltes für die Jahre 2017/2018
Beschluss: mehrheitlich empfohlen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 14 VO2 Dok.
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (8. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 15 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2015
Ö 16 VO1 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2015
Ö 17 VO4 Dok.
Berichterstattung zur Umsetzung der Mittelausgabe aus Bundesmitteln für Bildung und Teilhabe zur Förderung des Sports, der Musikschulen sowie der Jugendfeuerwehren im Landkreis Uckermark
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2016
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 19 VO1 Dok.
Austritt aus der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ö 20 VO1 Dok.
Angelegenheiten der Rechnungsprüfung - FRA 22.11.2016
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 20.09.2016 (nichtöffentlicher Teil)
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Mittelverwendung 2015 des Tourismusverbandes Uckermark e. V.
N 6
Informationen