Kreisausschuss - 07.06.2016 - 17:00-18:28 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/015/2016
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
07.06.2016
Zeit
17:00-18:28 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
Ö 2.1
Anträge zur Tagesordnung
Ö 3 VO1 Dok.
Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreisausschusses am 23.02.2016 - öffentlicher Teil
Ö 4
Informationen
Ö 5
Einwohnerfragestunde
Ö 6
Anfragen
Ö 7
Anträge
Ö 7.1 VO2 Dok.
Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019
Beschluss: einstimmig empfohlen
Abstimmung: Enthaltungen: 01
Ö 7.2 VO1 Dok.
Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)
Ö 7.3 VO1 Dok.
Zuschusserhöhung für den Hort "Harlekin" Schwedt/Oder
Ö 8 VO1 Dok.
Berichtserstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe
Ö 9 VO2 Dok.
Bericht des Kreisbrandmeisters
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 10 VO1 Dok.
Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners des Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)
Ö 11 VO1 Dok.
Änderung des Stellenplanes 2016
Ö 12 VO2 Dok.
Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2013
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 13 VO2 Dok.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2016
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 14 VO1 Dok.
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
Ö 15 VO2 Dok.
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zum Verkehrsvertrag
Ö 16 VO1 Dok.
Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden für den Zeitraum Januar 2016 bis Mai 2016
Ö 17 VO2 Dok.
1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe in der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Landkreis Barnim
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 18 VO1 Dok.
Darstellung der Verkehrssituation auf der L 15 und der verkehrsrechtlichen Maßnahmen
Ö 19 VO2 Dok.
Bericht I. Quartal 2016 und BuT-Berichterstattung
Ö 20 VO3 Dok.
Erfahrungsbericht des Jobcenters Uckermark zur bisherigen Integrationsarbeit mit ausländischen Staatsangehörigen im SGB II insbesondere mit Geflüchteten
Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen
Ö 21 VO3 Dok.
Informationen zur Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen sowie zur Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte "Teilzeit aktiv"
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22 VO2 Dok.
Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark
Ö 23 VO4 Dok.
Umsetzung des Radwegekonzeptes "Oder-Neiße" - Abschnitt Mescherin - Staffelde
Ö 24 VO4 Dok.
Schulträgerwechsel - Schulträger Stadt Prenzlau an den Landkreis Uckermark
Ö 25 VO2 Dok.
Übernahme des Schulkomplexes "Oberstufenzentrum Passower Chaussee 97-99" in Schwedt von der Stadt Schwedt/Oder gemäß Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) im Wege eines Übertragungsvertrages
Beschluss: einstimmig empfohlen
Ö 26 VO2 Dok.
Vertrag über die Bereitstellung eines Orchesterangebotes im Landkreis Uckermark
Beschluss: einstimmig empfohlen
Abstimmung: Enthaltungen: 01
AN1 Dok.
Änderung des Beschlussvorschlages der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebotes
AN1 Dok.
Änderung des Beschlussvorschlags der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur GmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebots
Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1
N 1
Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)
N 1.1
Anträge zur Tagesordnung
N 2
Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreisausschusses am 23.02.2016 - nichtöffentlicher Teil
N 3
Anfragen
N 4
Anträge
N 5
Genehmigung einer Dienstreise für den Landrat
N 6
Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: Teilzeit aktiv
N 7
Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: - Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) -
N 8
Antrag auf Stundung einer Forderung über EUR 18.375,41 (Christian Hartkopf)
N 9
Antrag auf Stundung einer Forderung über 25.000,00 € (Gerd Schwichtenberg)
N 10
Antrag auf Stundung einer Forderung in Höhe von EUR 22.218,78 (Andy Müller)
N 11
Antrag auf Stundung von Forderungen in Höhe von EUR 52.522,08 (Ulrich Felix)
N 12
Informationen