Kreistag Uckermark - 07.12.2016 - 14:00-18:20 Uhr

Sitzung
KT/016/2016
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
07.12.2016
Zeit
14:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Spende an das Städtische Wohnheim in Schwedt/Oder

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: mehrh

AN/638/2016
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 05.10.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Anonyme Meldungen wegen Kindeswohlgefährdung (KWG)

AF/634/2016
Ö 7.2

Waldflächen im Landkreis Uckermark

AF/635/2016/1
Ö 7.3

Kürzungen beim ÖPNV

AF/639/2016
Ö 7.4

Urlaub machen im "Verfolgerland"

AF/640/2016
Ö 7.5

Verzicht auf Ansprüche zur Senkung der Kreisumlage
Bezug: Pressebericht in der MOZ vom 25.11.2016

AF/643/2016
Ö 7.6

Der ÖPNV und die UVG

AF/644/2016
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Ergänzung der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark (Kulturfonds)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/627/2016
Ö 8.2

Sicherstellung der weiteren Förderung im Jugendsport über den Kreissportbund, der Kinder- und Jugendarbeit der Musikschulen und der Jugendfeuerwehren nach dem Wegfall der BuT-Mittel ab 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/629/2016/2
Ö 8.3

Vergabe eines Zuschusses in Form von institutioneller Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 28, Enthaltungen: 2

AN/630/2016
Ö 8.4

Institutionelle Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltungen: 6

AN/628/2016/1
Ö 9

Bekanntgabe der Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/616/2016
Ö 10

Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 11, Enthaltungen: 3

BV/607/2016

Zusätzliche Gelder für die Produkte 36110, 36210 und 42110

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: mehrh

ÄA/0031/2016

Entwurf Haushalt 2017/2018, BV/607/2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: mehrh, Enthaltungen: 3

ÄA/0029/2016/1
Ö 10.1

Einwendungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Passow, Pinnow, Schöneberg und Mark Landin zur Aufstellung des Kreishaushaltes für die Jahre 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 13, Enthaltungen: 5

BV/631/2016
Ö 11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/605/2016
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/603/2016
Ö 13

Übernahme der Gesellschaftsanteile der Tourismus Marketing Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV/608/2016
Ö 14

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/612/2016
Ö 15

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (8. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/596/2016
Ö 16

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/615/2016
Ö 17

Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/621/2016
Ö 18

Bericht Jobcenter Uckermark (Stichtag 30.09.2016)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/624/2016
Ö 19

Arbeitsmarktprogramm 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2

BV/625/2016/2
Ö 20

Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/622/2016
Ö 21

Zuschusserhöhung für die ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/626/2016
Ö 22

Austritt aus der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/606/2016
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 05.10.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Ausschreibung - Integrationsbeauftragter

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen