Kreistag Uckermark - 04.12.2013 - 14:00 Uhr

Sitzung
KT/003/2013
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
04.12.2013
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Antrag: "Arbeitskreis gegen Drogenkriminalität"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/149/2013
Ö 2.1.2

Antrag: Bürgerfreundlichere Kreistagsinformationen durch die Nutzung der neuen Medien

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/150/2013
Ö 2.1.3

Antrag: Gründung eines Kinder- und Jugendparlamentes im Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/151/2013
Ö 2.1.4

Ausgewählte Schulsporthallen für Kinder-Sport-Sonntag öffnen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/152/2013
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 18.09.2013 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

012/2013
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Haushaltsansatz 2013 für die Bezuschussung von Kitas nach §16, Absatz 2 KitaG

AF/148/2013
Ö 7.2

Arbeitsaufkommen im Jugendamt / Ansteigen der Beschwerden von Anträgen zur Übernahme der Elternbeiträge zur Unterbringung in einer Kindertageseinrichtung im Jugendamt im Raum Schwedt/Oder (bekannt sind derzeit Bearbeitungszeiten von 3 - 5 Monaten)

AF/155/2013
Ö 7.3

Frage an den Landrat des Kreistages Uckermark / Antrag an den Kreistag bzgl. § 11 Anträge (§ 30 Absatz 3 BbgKVerf)

AF/157/2013
Ö 7.4

Bürgerkriegsflüchtlinge in der Uckermark

AF/161/2013
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Überarbeitung und Konkretisierung der Härtefallregelung aus dem Jahre 2012 für die freien Träger von Kindertagesstätten

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

AN/158/2013
Ö 8.1.1

Geschäftsordnungsantrag - Verweisung des Antrages AN/158/2013 - Überarbeitung der Härtefallregelung aus dem Jahre 2012 für die freien Träger von Kindertagesstätten - in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

AN/162/2013
Ö 9

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/143/2013
Ö 10

Bericht über die Tätigkeit des Integrationsbeauftragten für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/144/2013
Ö 11

Beschluss über den Kreiswahlleiter und den Stellvertreter für die Kreistagswahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/128/2013
Ö 12

Beschluss über die Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise für die Kreistagswahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/129/2013
Ö 13

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

BV/126/2013
Ö 14

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/132/2013
Ö 15

Verwendung der Mittel aus der Rückstellung Bildung und Teilhabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 13

BV/135/2013/1

Änderungsantrag - Verwendung der Mittel aus der Rückstellung Bildung und Teilhabe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 6

ÄA/0009/2013
Ö 16

Antrags- und Bewilligungsstand über die Zuschusserhöhung zur Kindertagesbetreuung - "Härtefallregelung" 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17

Prüfungsmitteilung zur überörtlichen Prüfung des örtlichen Trägers der Jugendhilfe im Landkreis Uckermark im Februar/März 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/156/2013
Ö 18

1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Uckermark.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/120/2013
Ö 19

5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (5. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/119/2013
Ö 20

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/125/2013
Ö 21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im III. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/134/2013
Ö 22

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gemeinnützige AG wegen Entgelterhöhungen in der Jugendhilfe nach §§ 78 b ff. SGB VIII

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages am 18.09.2013 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen