Kreistag Uckermark - 04.12.2019 - 14:00-17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Verpflichtung der restlichen Abgeordneten des Kreistages Uckermark

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

0,0 Promille im Straßenverkehr

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

AN/205/2019
Ö 2.1.2

Benennung neuer stellvertretender Mitglieder für die beratenden Ausschüsse des Kreistages

 
Ö 2.1.3

Wahl einer Vertreterin für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V.

 
Ö 3

Nachtrag: 27.11.2019
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) am 18.09.2019 - öffentlicher Teil

108/2019
Ö 4

Informationen

 
Ö 4.1

Vorstellung der Ernteprinzessin der Uckermark

 
Ö 4.2

Aufnahme eines neuen Mitglieds im Kreisseniorenrat

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Übertragung der Sitzungen des Kreistages

AF/182/2019
Ö 7.2

Bildungs- und Teilhabepaket

AF/204/2019
Ö 7.3

Altersarmut

AF/206/2019
Ö 7.4

Jobcenter in Schwedt/Oder

AF/207/2019
Ö 7.5

Rechtsextremismus und Linksextremismus

AF/208/2019
Ö 7.6

Zuckersteuer gegen Übergewicht

AF/209/2019
Ö 7.7

Blackout - steigende Netz-Notsicherungen

AF/210/2019
Ö 7.8

Der deutsche Landkreistag hat sich für ein sofortiges Exportverbot für Plastikmüll ausgesprochen.

AF/211/2019
Ö 7.9

Hepatitis-Fall in einer Schwedter Kita

AF/223/2019
Ö 7.10

Wasserschutzgebiete im Landkreis Uckermark

AF/224/2019
Ö 7.11

Auflagen Windkraft

AF/226/2019
Ö 7.12

Blackout / Katastrophenschutz

AF/227/2019
Ö 7.13

Kinderehe und sexueller Missbrauch von Minderjährigen

AF/230/2019
Ö 7.14

Sorge um HNO-Klinik: Bericht im Uckermark-Anzeiger vom 19./20. Oktober 2019.

AF/231/2019
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Antrag Moratorium

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 29, Enthaltungen: 2

AN/169/2019
Ö 8.2

Verleihung eines Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark ab 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/200/2019
Ö 8.3

Nachtrag: 04.12.2019
Überarbeitung der Einwohnerbeteiligungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/232/2019/1
Ö 8.4

Ausstattung der Schulen mit trinkwasserleitungsgebundenen Wasserspendern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/234/2019
Ö 8.5

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/235/2019
Ö 8.6

Wahl eines Stellvertreters für die Regionalversammlung Uckermark - Barnim.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/236/2019
Ö 8.7

Benennung von Herrn Günter Tattenberg als ordentliches Mitglied im REA und stellvertretendes Mitglied in weiteren beratenden Ausschüssen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/237/2019
Ö 8.8

Nachtrag: 05.12.2019
Benennung neuer stellvertretender Mitglieder für die beratenden Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/239/2019
Ö 8.9

Nachtrag: 05.12.2019
Wahl einer Vertreterin für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/242/2019
Ö 9

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/191/2019
Ö 10

Nachtrag: 28.11.2019
Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/196/2019/1
Ö 11

Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Uckermark (Abfallentsorgungssatzung - AbfS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/198/2019
Ö 12

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/199/2019
Ö 13

1. Kommunaler Bildungsbericht des Landkreises Uckermark 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/222/2019
Ö 14

Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/178/2019/1
Ö 15

Bestellung von Frau Ricarda Schulz und Frau Nancy Grünberg zu Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/183/2019
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/184/2019
Ö 17

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/118/2019
Ö 18

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/177/2019
Ö 19

Bericht zur Querschnittsprüfung der unteren Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/216/2019
Ö 20

2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/179/2019
Ö 21

Vorschlag zur Errichtung einer Rettungswache in Carmzow

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/233/2019
Ö 22

11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (11. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/185/2019
Ö 23

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten (Ordnungsbehördliche Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/186/2019
Ö 24

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/187/2019
Ö 25

Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/189/2019/2
Ö 26

„Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/203/2019
Ö 27

Ergänzende Unterstützungsleistung für Kitas zum Erhalt des Angebotes und zur Sicherung des Kita-Betriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/220/2019
Ö 28

Bericht zur Querschnittsprüfung der Kataster- und Vermessungsämter in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/219/2019
Ö 29

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/201/2019
Ö 30

Weiterreichende Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark ab dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/218/2019/1

Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0052/2019

2. Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 6

ÄA/0050/2019
Ö 31

Nachtrag: 03.12.2019
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: zurückgezogen

BV/133/2019/1
Ö 32

Nachtrag: 03.12.2019
Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/017/2019/1
Ö 33

Neufassung der Satzung zur Beteiligung der Einwohner des Landkreises Uckermark (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/018/2019
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Nachtrag: 27.11.2019
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) am 18.09.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen