Kreisausschuss - 26.11.2019 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung
KA/032/2019
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
26.11.2019
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Ausstattung der Schulen mit trinkwasserleitungsgebundenen Wasserspendern

 
Ö 3

Informationen

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Übertragung der Sitzungen des Kreistages

AF/182/2019
Ö 5.2

Blackout - steigende Netz-Notsicherungen

AF/210/2019
Ö 5.3

Der deutsche Landkreistag hat sich für ein sofortiges Exportverbot für Plastikmüll ausgesprochen.

AF/211/2019
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Antrag Moratorium

Beschluss: einstimmig nicht empfohlen

AN/169/2019
Ö 6.2

Überarbeitung der Einwohnerbeteiligungssatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/232/2019
Ö 6.3

Nachtrag: 26.11.2019
Ausstattung der Schulen mit trinkwasserleitungsgebundenen Wasserspendern

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/234/2019
Ö 7

Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/194/2019
Ö 8

Schriftliche Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/195/2019
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der ICU Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/192/2019
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/193/2019
Ö 11

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/191/2019
Ö 12

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/196/2019
Ö 13

Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Uckermark (Abfallentsorgungssatzung - AbfS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/198/2019
Ö 14

Satzung über die Abfallgebühren des Landkreises Uckermark (Abfallgebührensatzung - AbfGS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/199/2019
Ö 15

1. Kommunaler Bildungsbericht des Landkreises Uckermark 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/222/2019
Ö 16

Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/178/2019/1
Ö 17

Bestellung von Frau Ricarda Schulz und Frau Nancy Grünberg zu Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/183/2019
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/184/2019
Ö 19

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/118/2019
Ö 20

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/177/2019
Ö 21

Bericht zur Querschnittsprüfung der unteren Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/216/2019
Ö 22

2. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Brandschutzdienststelle und der Katastrophenschutzbehörde des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/179/2019
Ö 23

Vorschlag zur Errichtung einer Rettungswache in Carmzow

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/233/2019
Ö 24

11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (11. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/185/2019
Ö 25

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten (Ordnungsbehördliche Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/186/2019
Ö 26

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Einrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/187/2019
Ö 27

Nachtrag: 18.11.2019
Neufassung der Satzung für das Jugendamt des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/189/2019/2
Ö 28

„Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen“

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/203/2019
Ö 29

Ergänzende Unterstützungsleistung für Kitas zum Erhalt des Angebotes und zur Sicherung des Kita-Betriebes

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/220/2019
Ö 30

Bericht zur Querschnittsprüfung der Kataster- und Vermessungsämter in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/219/2019
Ö 31

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung - SchbefS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/201/2019
Ö 32

Nachtrag: 22.11.2019
Weiterreichende Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark ab dem Jahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/218/2019/1

Nachtrag: 22.11.2019
2. Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

ÄA/0050/2019

Nachtrag: 22.11.2019
Änderungsantrag zur Drucksache BV/218/2019/1

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

ÄA/0049/2019
Ö 33

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

BV/133/2019
Ö 34

Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/017/2019
Ö 35

Neufassung der Satzung zur Beteiligung der Einwohner des Landkreises Uckermark (Einwohnerbeteiligungssatzung)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/018/2019
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Anfragen

 
N 3

Anträge

 
N 4

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Generalplanungsleistungen zur Komplexsanierung der Schule "Am Schloßpark" in Schwedt/Oder

 
N 5

Informationen