Kreistag Uckermark - 18.09.2019 - 14:00-18:13 Uhr

Sitzung
KT/029/2019
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
18.09.2019
Zeit
14:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 27.03.2019 - öffentlicher Teil

099/2019
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) - konstituierende Sitzung - am 19.06.2019 - öffentlicher Teil

101/2019
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Neue Wege für die Gesundheit / Umbau der Krankenhäuser in den ländlichen Räumen zu ambulant-stationären Zentren - Bericht in der Märkischen Oderzeitung vom 25. Juni 2019

AF/104/2019
Ö 8.2

Integrations- und Demokratiebeauftragter des Landkreises Uckermark.

AF/112/2019
Ö 8.3

Abgelehnte Asylbewerber in der Uckermark

AF/163/2019
Ö 8.4

Kostenlose KITA-Betreuung

AF/164/2019
Ö 8.5

Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen

AF/165/2019
Ö 8.6

Ärztesituation in der Uckermark

AF/166/2019
Ö 8.7

Brandbekämpfung bei Hybrid- und Elektroautos

AF/167/2019
Ö 8.8

Kitabeiträge und Höhe der Förderungen

AF/168/2019
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/173/2019
Ö 9.2

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/174/2019
Ö 9.3

Wahl eines Stellvertreters für die Regionalversammlung Uckermark - Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/175/2019
Ö 9.4

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/176/2019
Ö 9.5

Antrag Moratorium

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14, Enthaltungen: 4

AN/169/2019
Ö 9.6

Antrag keine Genehmigung Windkraft

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 30, Enthaltungen: 2

AN/170/2019
Ö 10

Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/114/2019
Ö 11

Bericht des Kreisbrandmeisters 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/123/2019
Ö 12

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/161/2019
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/108/2019
Ö 14

Außerplanmäßige Aufwendung zum Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/109/2019
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/110/2019
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/075/2019
Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/107/2019
Ö 18

Verwendung des Restbestandes aus Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) "Bildung und Teilhabe" für den Zeitraum 2013 - 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/141/2019
Ö 19

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/152/2019
Ö 20

Verpflichtungsermächtigung für den Breitbandausbau, Vollständige Übernahme der Eigenanteile der Gemeinden beim Breitbandausbau, externe Projektbegleitung und externe Prüfung der Angebote im Rahmen der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbausin der Bundesrepublik Deutschland - weiße Flecken durch den Landkreis Uckermark.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/151/2019/1
Ö 21

Nachtrag: 09.09.2019
3. Änderung des Konsortialvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/119/2019/1
Ö 22

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/138/2019
Ö 23

Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/006/2019
Ö 24

Benennung der künftigen Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 6

BV/139/2019
Ö 25

Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/124/2019
Ö 26

Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/125/2019
Ö 27

Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes im Landkreis Uckermark, Schaffung einer Personalstelle für eine/n Ehrenamtsmanager/in

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/126/2019
Ö 28

Beteiligung des Landkreises Uckermark am Verbundprojekt "Hauptamt stärkt Ehrenamt"
Schaffung einer Personalstelle für die Ehrenamtskoordination im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/127/2019
Ö 29

Nachtrag: 16.09.2019
Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/134/2019/1
Ö 30

Evaluierung und Neufassung der Bildungsförderrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/128/2019
Ö 31

Bildungsoffensive - Uckermark / Maßnahmen des Landkreises Uckermark für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/147/2019
Ö 32

Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/143/2019
Ö 33

Ergänzende Unterstützung für Träger von Kindertagesstätten für Einnahmeausfälle im Zuge der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Kitabeitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) durch den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/148/2019
Ö 34

Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Komplexsanierung Oberschule „Ph. Hackert" Prenzlau für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/121/2019
Ö 35

Umsetzung Radwegekonzept Uckermärkischer Radrundweg - Abschnitt Gemarkungs-grenze Zichow/Wendemark über Wendemark und Passow bis zur Kreuzung des Weges Mark Landin/Herrenhof (Amt Oder-Welse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/159/2019
Ö 36

Terminplanung 2020 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/131/2019
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 27.03.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages (6. Wahlperiode) - konstituierende Sitzung - am 19.06.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Beendigung des Arbeitsverhältnis mit dem Integrations- und Demokratiebeauftragten

 
N 5

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2019

 
N 6

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 7

Anträge an den Kreistag

 
N 8

Informationen