Kreisausschuss 10.09.2019

Zeit: 17:00-19:44 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)    
2.1Anträge zur Tagesordnung    
3Wahl der/des Vorsitzenden des Kreisausschusses    
4Wahl der/des 1. und 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses    
5Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - öffentlicher Teil 097/2019 
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Dokument anzeigen: 20190617-Niederschrift-KA-öffentlich Dateigrösse: 125 KB 20190617-Niederschrift-KA-öffentlich 125 KB
6Informationen    
7Einwohnerfragestunde    
8Anfragen    
9Anträge    
10Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe BR/154/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 181 KB Berichtsvorlage 181 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018 BR/114/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 181 KB Berichtsvorlage 181 KB
Dokument anzeigen: Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018 Dateigrösse: 74 KB Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018 74 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Bericht des Kreisbrandmeisters 2018 BR/123/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 179 KB Berichtsvorlage 179 KB
Dokument anzeigen: Bericht KBM 2018 Dateigrösse: 481 KB Bericht KBM 2018 481 KB
Dokument anzeigen: Bogen E Statistik 2018 - UM Dateigrösse: 49 KB Bogen E Statistik 2018 - UM 49 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 26. Mai 2019 BV/161/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 185 KB Beschlussvorlage 185 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss 2017 BR/108/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 185 KB Berichtsvorlage 185 KB
Dokument anzeigen: Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss Dateigrösse: 126 KB Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss 126 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Außerplanmäßige Aufwendung zum Jahresabschluss 2017 BV/109/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2018 BV/110/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 301 KB Beschlussvorlage 301 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
17Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019 BR/075/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 184 KB Berichtsvorlage 184 KB
Dokument anzeigen: Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019 Dateigrösse: 97 KB Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019 97 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019 BR/107/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 183 KB Berichtsvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019 Dateigrösse: 87 KB Nachweis über außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019 87 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
19Verwendung des Restbestandes aus Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) "Bildung und Teilhabe" für den Zeitraum 2013 - 2017 BV/141/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 420 KB Beschlussvorlage 420 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
20Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister des Landkreises Uckermark BV/152/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 193 KB Beschlussvorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale Dateigrösse: 68 KB Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale 68 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
21Verpflichtungsermächtigung für den Breitbandausbau, Vollständige Übernahme der Eigenanteile der Gemeinden beim Breitbandausbau, externe Projektbegleitung und externe Prüfung der Angebote im Rahmen der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbausin der Bundesrepublik Deutschland - weiße Flecken durch den Landkreis Uckermark. BV/151/2019/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage 315 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur BV_151_2019_1 Dateigrösse: 489 KB Anlage 1 zur BV_151_2019_1 489 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
22 Nachtrag: 09.09.2019 *3. Änderung des Konsortialvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH BV/119/2019/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
Dokument anzeigen: 3. Änderung Konsortialvertrag ICU Dateigrösse: 10 KB 3. Änderung Konsortialvertrag ICU 10 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
23Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020 BV/138/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 305 KB Beschlussvorlage 305 KB
Dokument anzeigen: Anlage 01 - Anlage IIIa zum Verkehrsvertrag - Fahrplankilometer 2020 Dateigrösse: 17 KB Anlage 01 - Anlage IIIa zum Verkehrsvertrag - Fahrplankilometer 2020 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 02 - Anlage IX zum Verkehrsvertrag - 2020 Dateigrösse: 25 KB Anlage 02 - Anlage IX zum Verkehrsvertrag - 2020 25 KB
Dokument anzeigen: Anlage 03 - Übersicht Stellungnahmen_Amtsdirektoren und Bürgermeister Dateigrösse: 42 KB Anlage 03 - Übersicht Stellungnahmen_Amtsdirektoren und Bürgermeister 42 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
24Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020 BV/006/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 333 KB Beschlussvorlage 333 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
25Benennung der künftigen Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark BV/139/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage 215 KB
 Beschluss: mehrheitlich empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
26Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim BV/124/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KB Beschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
27Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Uckermark BV/125/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 218 KB Beschlussvorlage 218 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
28Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes im Landkreis Uckermark, Schaffung einer Personalstelle für eine/n Ehrenamtsmanager/in BV/126/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KB Beschlussvorlage 197 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
29Beteiligung des Landkreises Uckermark am Verbundprojekt "Hauptamt stärkt Ehrenamt"
Schaffung einer Personalstelle für die Ehrenamtskoordination im Landkreis Uckermark
BV/127/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage 202 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
30Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum BV/134/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage 194 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
31Evaluierung und Neufassung der Bildungsförderrichtlinie BV/128/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KB Beschlussvorlage 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_BFRL-Evaluierung Dateigrösse: 864 KB Anlage 1_BFRL-Evaluierung 864 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_BFRL-Neufassung Dateigrösse: 68 KB Anlage 2_BFRL-Neufassung 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Vergleichsdokument Dateigrösse: 98 KB Anlage 3_Vergleichsdokument 98 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
32Bildungsoffensive - Uckermark / Maßnahmen des Landkreises Uckermark für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen BR/147/2019 
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Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 187 KB Berichtsvorlage 187 KB
Dokument anzeigen: Endfassung der Bildungsoffensive Uckermark Dateigrösse: 259 KB Endfassung der Bildungsoffensive Uckermark 259 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
33Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen BV/143/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 275 KB Beschlussvorlage 275 KB
Dokument anzeigen: RL Lernförderung Dateigrösse: 255 KB RL Lernförderung 255 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
34Ergänzende Unterstützung für Träger von Kindertagesstätten für Einnahmeausfälle im Zuge der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Kitabeitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) durch den Landkreis Uckermark BV/148/2019 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 274 KB Beschlussvorlage 274 KB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
35Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Komplexsanierung Oberschule „Ph. Hackert" Prenzlau für 2021 BV/121/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 200 KB Beschlussvorlage 200 KB
 Einreicher: Falke, Uwe 
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
36Umsetzung Radwegekonzept Uckermärkischer Radrundweg - Abschnitt Gemarkungs-grenze Zichow/Wendemark über Wendemark und Passow bis zur Kreuzung des Weges Mark Landin/Herrenhof (Amt Oder-Welse) BV/159/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KB Beschlussvorlage 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Öffentlich_rechtlicher Vertrag URRW_Gem_grenze Zichow_Wendemark Dateigrösse: 4 MB Anlage - Öffentlich_rechtlicher Vertrag URRW_Gem_grenze Zichow_Wendemark 4 MB
 Beschluss: einstimmig empfohlen  
37Terminplanung 2020 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse BR/131/2019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Berichtsvorlage Dateigrösse: 185 KB Berichtsvorlage 185 KB
Dokument anzeigen: Sitzungstermine_2020 Dateigrösse: 132 KB Sitzungstermine_2020 132 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:08
1Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)   
1.1Anträge zur Tagesordnung   
2Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - nichtöffentlicher Teil   
3Anfragen   
4Anträge   
5Beendigung des Arbeitsverhältnis mit dem Integrations- und Demokratiebeauftragten   
6Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Landkreis Uckermark   
7Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Schwedt/Oder   
8Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Generalplanungsleistungen zur Komplexsanierung des "Christa- und Peter-Scherpf-Gymnasiums" in Prenzlau   
9Antrag auf unbefristete Niederschlagung   
10Entscheidung zu einem Antrag auf Teilerlass von Forderungen   
11Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2019   
12Informationen