Kreisausschuss - 26.03.2019 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung
KA/029/2019
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
26.03.2019
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreisausschusses am 27.11.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2019
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege: höhere Zuschüsse für Tafeln und Schuldnerberatungsstellen

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/055/2019
Ö 7.2

Nachtrag: 15.03.2019
Aufstockung der Mittel für niedrigschwellige Maßnahmen zum strukturellen Ausbau von Frühen Hilfen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/056/2019/2
Ö 7.3

Benennung des Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Regionalentwicklung

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/057/2019
Ö 7.4

Benennung von Frau Bianca Karstädt als stellv. Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/058/2019
Ö 7.5

Benennung von Frau Bianca Karstädt als Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/059/2019
Ö 7.6

Wahl eines neuen Mitglieds für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/060/2019
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung des VBB Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/026/2019
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der tmu Tourismus Marketing Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/027/2019
Ö 10

Weitere Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung der Landrätin

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/019/2019
Ö 11

Benennung des künftigen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/028/2019
Ö 12

Bestellung von Frau Beate Schauer und Frau Manuela Gutenschwager zu Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/001/2019
Ö 13

Aufhebung der Satzung über Dienstaufwandsentschädigungen für kommunale Wahlbeamte des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/047/2019
Ö 14

Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Landrätin und die Beigeordneten

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/039/2019
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/002/2019
Ö 16

Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020

 
Ö 16.1

Einwendungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Mark Landin, Passow, Pinnow und Schöneberg gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Uckermark für die Jahre 2019/2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/050/2019
Ö 16.2

Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/022/2019

Änderung des Haushaltes 2019/2020 und Aufstockung der Mittel für niedrigschwellige Maßnahmen zum strukturellen Ausbau von Frühen Hilfen (Produkt 36750) im Landkreis Uckermark

Beschluss: Änderungsantrag empfohlen

ÄA/0042/2019/1

Änderung des Stellenplans 2019 im Produktbereich 26310 (Kreismusikschule Uckermark)

ÄA/0043/2019/1
Ö 17

Nachtrag: 26.03.2019
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, dem SGB XI und dem SGB IX

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/031/2019/2
Ö 18

Jobcenter Uckermark - Jahresbericht 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/037/2019
Ö 19

Weiterreichende Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark ab dem Jahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/048/2019
Ö 20

Vergabe der Fördermittel über 2.500,00 € im Bereich Kultur 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/023/2019/1
Ö 21

Neufassung der Richtlinie des Kulturfonds des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/024/2019
Ö 22

Terminplanung 2019 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/016/2019
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreisausschusses am 27.11.2018 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Nachtrag: 26.03.2019
Grundstücksübertragung Rettungswache Prenzlau

 
N 6

Nachtrag: 26.03.2019
Grundstücksübertragung der Rettungswache Templin

 
N 7

Antrag auf Niederschlagung

 
N 8

Nachtrag: 25.03.2019
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Vergabeentscheidung in einem Vergabeverfahren

 
N 9

Informationen