Kreistag Uckermark - 26.03.2014 - 14:00-20:05 Uhr

Sitzung
KT/004/2014
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
26.03.2014
Zeit
14:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feierstunde anlässlich der letzten Kreistagssitzung (4. Wahlperiode)

 
Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

 
Ö 3.1.1

Geschäftsordnungsantrag nach § 5 Abs. 4 GeschO

Beschluss: zurückgezogen

AN/069/2014
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages (4. Wahlperiode) am 04.12.2013 (öffentlicher Teil)

024/2014
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht des Landrates

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Kürzung der Zuschüsse an Kitas durch den Landkreis

AF/005/2014
Ö 8.1.1

Nachfragen zur Anfrage AN/005/2014 bzw. zur Antwort des Landrates vom 24.01.2014

 
Ö 8.2

Entgeltstreit zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerk in Bezug auf BV/160/2013, BV/002/2014, BV/003/2014 und BV/004/2014

AF/065/2014
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Neufeststellung der Bemessungsgröße für die Bezuschussung der Kitas durch den Landrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 25, Enthaltungen: 3

AN/052/2014/1
Ö 9.2

Förderrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 25, Enthaltungen: 5

AN/051/2014
Ö 9.3

Vorläufige Regelung zur Umsetzung der Ausnahmetatbestände in § 22 der 1. BImSchV (1. Bundesimmissionsschutzverordnung) zu den Anforderungen der §§ 25 und 26 der 1. BImSchV für bestehende Feuerungsanlagen für deste Brennstoffe

Beschluss: zurückgezogen

AN/053/2014
Ö 9.4

Resolution an die Landesregierung zur Regelung bei Anträgen gemäß § 22 1. BImSchV - Stilllegung oder Nachrüstung von älteren Feststoff - Heizungskesseln

Beschluss: zurückgezogen

AN/054/2014
Ö 9.5

Resolution an die Landesregierung Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

AN/055/2014
Ö 9.6

Resolution "Beschlüsse der Regionalen Planungsgemeinschaft Barnim/Uckermark nicht konterkarieren!"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

AN/056/2014/1
Ö 9.7

Besetzung stellvertretendes Mitglied für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

AN/057/2014
Ö 9.8

Abschaffung der Eigenbeteiligung an der Schülerbeförderung im Landkreis

Beschluss: zurückgezogen

AN/058/2014

Änderungsantrag zur Vorlage AN/058/2014 - Abschaffung der Eigenbeteiligung an der Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark

Beschluss: zurückgezogen

ÄA/0011/2014
Ö 9.8.1

Geschäftsordnungsantrag - Abschaffung der Eigenbeteiligung an der Schülerbeförderung im Landkreis (AN/058/2014)

Beschluss: zurückgezogen

AN/070/2014
Ö 9.8.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Kreistages Uckermark zur Beendigung der Kostenbeteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten (Alternativantrag zum Antrag AN/058/2014)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

AN/071/2014
Ö 10

Bericht des Kreisbrandmeisters 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/019/2014
Ö 11

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/188/2013
Ö 12

Abschlussbericht Regionalstrategie Daseinsvorsorge 2030

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/033/2014
Ö 13

Umsetzungsprojekt aus der Regionalstrategie Daseinsvorsorge für den Landkreis Uckermark:Berufsorientierung 2030

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/034/2014
Ö 14

Energie an unseren Schulen sparen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/037/2014
Ö 15

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

BV/002/2014
Ö 16

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

BV/003/2014
Ö 17

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

BV/004/2014
Ö 18

Zustimmung des Kreistages zu dem am 06.03.2014 vor dem Verwaltunsggericht Potsdam geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises Uckermark ./. EJF (AZ :VG 7 K 4095/13)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/063/2014
Ö 19

Abschluss einer Musterverfahrensvereinbarung bezogen auf die Klagen des Landkreises Uckermark gegen den Rücknahme- und Rückforderungsbescheid des Ministeriums der Finanzen vom 21.03.2013 sowie gegen den Bescheid des Ministeriums der Finanzen vom 19.04.2013 wegen unzureichender Festsetzung von Sonderbedarfs-Ergänzungszuweisungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/066/2014
Ö 20

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

BV/020/2014
Ö 21

Beteiligungsbericht-Ergänzung des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/013/2014
Ö 22

Beteiligungsbericht-Ergänzung des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/028/2014
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/007/2014
Ö 24

Außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

BV/006/2014
Ö 25

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/026/2014
Ö 26

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen - Ausbau der K 7327, OD Herzfelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/027/2014
Ö 27

Sachstand zur Evaluierung des Nahverkehrsplanes und Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/018/2014
Ö 28

Grundsatzbeschluss zur Verlängerung des Verkehrsvertrages mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/014/2014
Ö 29

Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

BV/025/2014/1

Änderungsantrag zur Drucksache BV/025/2014/1: Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im ÖPNV.

ÄA/0010/2014
Ö 29.1.1

Änderungsantrag zur Drucksache BV/025/2014/1: Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im ÖPNV (DS-Nr.: ÄA/0010/2014) - Beschlussvorschlag - Punkt 1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 
Ö 29.1.2

Änderungsantrag zur Drucksache BV/025/2014/1: Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im ÖPNV (DS-Nr.: ÄA/0010/2014) - Beschlussvorschlag - Punkt 2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 
Ö 29.1.3

Änderungsantrag zur Drucksache BV/025/2014/1: Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im ÖPNV (DS-Nr.: ÄA/0010/2014) - Beschlussvorschlag - Punkt 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 8

 
Ö 30

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/016/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages (4. Wahlperiode) am 04.12.2013 (nichtöffentlicher Teil)

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Tourismuspolitik für die Uckermark im Zusammenhang mit der Drucksache BR/022/2014

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Bericht zur Bestellung des Geschäftsführers der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG) ab 01.04.2014

 
N 6

Informationen