Kreisausschuss - 18.03.2014 - 17:00-19:19 Uhr

Sitzung
KA/004/2014
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
18.03.2014
Zeit
17:00-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 28. Sitzung des Kreisausschusses am 26.11.2013 (öffentlicher Teil)

022/2014
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Ergänzende Kriterien für die Zuschusserhöhung zur Kindertagesbetreuung nach dem KITAG

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

AN/008/2014
Ö 7.2

Anpassung des Verwaltungsverfahrens zur Härtefallregelung an die Beschlusslage der Drucksachen 37/2012 sowie 62/2012

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 4

AN/046/2014/1
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung des VBB über die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/015/2014
Ö 9

Bericht des Kreisbrandmeisters 2013

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/019/2014
Ö 10

Vorschläge für die Kreiswahlleiter und Stellvertreter der Wahlkreise 10, 11 und 12 zur Landtagswahl am 14. September 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/012/2014
Ö 11

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/188/2013
Ö 12

Abschlussbericht Regionalstrategie Daseinsvorsorge 2030

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/033/2014
Ö 13

Umsetzungsprojekt aus der Regionalstrategie Daseinsvorsorge für den Landkreis Uckermark:Berufsorientierung 2030

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/034/2014
Ö 14

Energie an unseren Schulen sparen

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/037/2014
Ö 15

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/002/2014
Ö 16

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/003/2014
Ö 17

Genehmigung der Eilentscheidung zur Einreichung der Klage des Landkreises Uckermark gegen den Träger EJF gAG wegen Entgelterhöhungen in der Sozialhilfe nach § 80 SGB XII.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/004/2014
Ö 18

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/020/2014
Ö 19

Beteiligungsbericht-Ergänzung des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/013/2014
Ö 20

Beteiligungsbericht-Ergänzung des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/028/2014
Ö 21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/007/2014
Ö 22

Außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/006/2014
Ö 23

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/026/2014
Ö 24

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen - Ausbau der K 7327, OD Herzfelde

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/027/2014
Ö 25

Sachstand zur Evaluierung des Nahverkehrsplanes und Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA)

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/018/2014
Ö 26

Grundsatzbeschluss zur Verlängerung des Verkehrsvertrages mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/014/2014
Ö 27

Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Nein: 1

BV/025/2014/1
Ö 28

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/016/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 28. Sitzung des Kreisausschusses am 26.11.2013 (nichtöffentlicher Teil)

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Bericht zur Bestellung des Geschäftsführers der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG) ab 01.04.2014

 
N 6

Informationen