Kreisausschuss - 26.09.2017 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
KA/021/2017
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
26.09.2017
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Resolution für die schnelle Errichtung eines 2. Gleises der Bahnstrecke "Angermünde - Stettin"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.1.2

Verfahren zur Verwaltungsstrukturreform anhalten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreisausschusses am 30.05.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

221/2017
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Ergänzung der DS 622/2016 (Rahmenvereinbarung LQEV)

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/752/2017
Ö 7.2

Resolution für die schnelle Errichtung eines 2. Gleises der Bahnstrecke "Angermünde - Stettin"

AN/785/2017
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/745/2017
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der ICU Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/756/2017
Ö 10

Terminplanung 2018 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/748/2017
Ö 11

Änderung der Stellenpläne 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/743/2017
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV Quartal 2016 - Jahresabschluss 2016

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/749/2017
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/750/2017
Ö 14

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2016

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/755/2017
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/747/2017
Ö 16

Antrag auf Zustimmung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/717/2017
Ö 17

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/746/2017
Ö 18

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2018.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/751/2017
Ö 19

Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze, Gesetzentwurf der Landesregierung (Drucksache 6/6776)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/767/2017

Ergänzung der BV/767/2017

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1

ÄA/0035/2017
Ö 20

Stellungnahme des Kreistages UM zur Verwaltungsstrukturreform

 
Ö 20.1

Verfahren zur Verwaltungsstrukturreform anhalten

Beschluss: zurückgezogen

AN/790/2017
Ö 21

Fortschreibung der Präventionskonzeption Frühe Hilfen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/768/2017
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreisausschusses am 30.05.2017 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabe von Lieferleistungen für die Versorgung mit Elektroenergie

 
N 6

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2017

 
N 7

Informationen