Kreistag Uckermark - 15.03.2017 - 14:00-17:01 Uhr

Sitzung
KT/018/2017
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
15.03.2017
Zeit
14:00-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes zur Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 8 Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (Hauptsatzung)

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 07.12.2016 (öffentlicher Teil)

190/2017
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Auswirkungen der Änderungen im Öffentlichen Personennahverkehr auf die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark

AF/680/2017
Ö 7.2

Nachfragen zu Schülerbeförderung in Verbindung mit dem Öffentlichen Personennahverkehr

AF/681/2017
Ö 7.3

Asylsituation in der Uckermark

AF/683/2017
Ö 7.4

Dienstaufsichtsbeschwerden gegenüber Mitarbeiter des Jobcenters Uckermark

AF/684/2017
Ö 7.5

Kriminalität Asylanten

AF/685/2017
Ö 7.6

Staatliche Parteienfinanzierung

AF/686/2017
Ö 7.7

Notfallrettung - Gemeinde Uckerland

AF/687/2017
Ö 7.8

Gemeinsame Erklärung der kommunalen Eigentümer des regionalen Energieversorgers E.dis AG

AF/688/2017
Ö 7.9

Terminstellung für die Abgabe einer Stellungnahme zum Referentetenentwurf zum Kreisneugliederungsgesetz

AF/700/2017
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Änderung der Honorarordnung der Kreismusikschule Uckermark (KMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/682/2017

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 682/2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ÄA/0034/2017
Ö 8.2

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für den Polizeibeirat bei der Polizeidirektion Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/692/2017
Ö 8.3

Wahl eines neuen Mitgliedes für den Polizeibeirat bei der Polizeidirektion Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/693/2017
Ö 8.4

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/694/2017
Ö 8.5

Neubesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark/Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/695/2017
Ö 8.6

Benennung neuer Mitglieder von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

AN/696/2017
Ö 8.7

Antrag zum Fahrplanwechsel des ÖPNV

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

AN/697/2017
Ö 9

Berichterstattung über den Stand der Erfüllung des Beschlusses 564/ 2016 vom 05.10.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/673/2017/1
Ö 10

Bericht über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahre 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/660/2017
Ö 11

Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark (Geschäftsordnung - GeschO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/678/2017
Ö 12

Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg und zur Änderung anderer Gesetze

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/665/2017/1
Ö 13

Änderung des Konsortialvertrages der ICU GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/677/2017/1
Ö 14

Richtlinie des Landkreises Uckermark zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen im Öffentlichen Personennahverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/664/2017
Ö 15

Änderungen zum Stellenplan 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/657/2017
Ö 16

Stellenpläne 2017/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/662/2017
Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/663/2017
Ö 18

Berufung des künftigen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/661/2017
Ö 19

Änderung der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/650/2017/1
Ö 20

Jahresbericht 2016 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/672/2017
Ö 21

Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Erste Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung-SchbefS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/646/2016

Ergänzungen zur Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

ÄA/0033/2017
Ö 22

Vergabe von Fördermitteln 2017 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 Euro.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/669/2017/1
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 07.12.2016 (nichtöffentlicher Teil)

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen