Kreistag Uckermark - 23.09.2020 - 14:00-17:44 Uhr

Sitzung
KT/033/2020
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 8 in 17291 Prenzlau
Datum
23.09.2020
Zeit
14:00-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Wahl von Herrn Burkhard Fleischmann als ordentliches Mitglied im Aufsichtsrat der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (siehe TOP 10.7)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.2

Wahl eines Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit §131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf (siehe TOP 10.8)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.3

Wahl eines stellvertretenden Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit § 131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf (siehe TOP 10.9)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.4

Benennung neuer Mitglieder von Ausschüssen (siehe TOP 10.10)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.5

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertreterin für den Kreisausschuss (siehe TOP 10.11)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.6

Benennung von Herrn Hannes Hanf als ordentliches Mitglied im REA und FRA und stellvertretendes Mitglied in weiteren beratenden Ausschüssen. (siehe TOP 10.12)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.7

Benennung von Herrn Andreas Büttner als stellvertretendes Mitglied im REA. (siehe TOP 10.13)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.8

Benennung von Frau Anne-Frieda Reinke als stellvertretendes Mitglied im FRA. (siehe TOP 10.14)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages am 17.06.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages am 15.07.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Nachtrag: 16.09.2020
Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark 2020 durch die Landrätin

 
Ö 6

Informationen

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Aktuelle Stunde

 
Ö 8.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 8.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 9

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 9.1

Illegale Zerstörung von Greifvogel-Horsten in der Uckermark

AF/128/2020
Ö 9.2

Unterbringung von Corona-Quarantänefällen in der Schwedter Straße in Prenzlau

AF/131/2020
Ö 9.3

Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Uckermark mit Löschsystemen für Akkubrände

AF/170/2020
Ö 9.4

Potenzial der Leichgewässer in der Uckermark

AF/171/2020
Ö 9.5

Verwarnungs- und Bußgeldbescheide des Landkreises Uckermark

AF/176/2020
Ö 10

Anträge an den Kreistag

 
Ö 10.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark (Geschäftsordnung - GeschO).

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/001/2020/2
Ö 10.2

Nachtrag: 23.09.2020
Ausweisung von Vorranggebiete Ackerbau und intensive Grünlandnutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/130/2020/1
Ö 10.3

Eignung von kreiseigenen Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17, Enthaltungen: 2

AN/179/2020/1
Ö 10.4

Vorranggebiete "Hochwertiges Landschaftsbild"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AN/180/2020/1
Ö 10.5

Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/184/2020
Ö 10.6

Nutzung Wasserstoff-Technologie - Uckermark als Wasserstoffregion etablieren - Vorreiterstellung sichern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/185/2020
Ö 10.7

Nachtrag: 17.09.2020
Wahl von Herrn Burkhard Fleischmann als ordentliches Mitglied im Aufsichtsrat der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/186/2020
Ö 10.8

Nachtrag: 23.09.2020
Wahl eines Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit §131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/187/2020/1
Ö 10.9

Nachtrag: 23.09.2020
Wahl eines stellvertretenden Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit § 131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/188/2020/1
Ö 10.10

Nachtrag: 17.09.2020
Benennung neuer Mitglieder von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/189/2020
Ö 10.11

Nachtrag: 23.09.2020
Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertreterin für den Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/195/2020
Ö 10.12

Nachtrag: 23.09.2020
Benennung von Herrn Hannes Hanf als ordentliches Mitglied im REA und FRA und stellvertretendes Mitglied in weiteren beratenden Ausschüssen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/196/2020
Ö 10.13

Nachtrag: 23.09.2020
Benennung von Herrn Andreas Büttner als stellvertretendes Mitglied im REA.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/197/2020
Ö 10.14

Nachtrag: 23.09.2020
Benennung von Frau Anne-Frieda Reinke als stellvertretendes Mitglied im FRA.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/198/2020
Ö 11

Präsentation der Ergebnisse der Hausmüllanalyse 2018/2019 für den Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/158/2020
Ö 12

Fortschreibung des Bioabfallkonzeptes des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/159/2020
Ö 13

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/163/2020
Ö 14

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/147/2020
Ö 15

Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/095/2020

Änderung der DS BV/095/2020 - Fortsetzung des „Vertrages über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt“ und Anpassung der Dynamisierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0063/2020/1

Änderungsantrag zur BV/095/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0064/2020/1
Ö 16

Nachtrag: 18.09.2020
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Komplexsanierung der Außenanlagen an der Willy-Gabbert-Schule Templin gemäß § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/149/2020/1
Ö 17

Änderung zum Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/136/2020
Ö 18

Grundsätze zur künftigen Personalbedarfs- und Personalentwicklungsplanung in der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/139/2020
Ö 19

Bestellung von Frau Cindy Pehl zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/138/2020
Ö 20

Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/178/2020
Ö 21

Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/182/2020
Ö 22

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/132/2020
Ö 23

Berichterstattung nach § 29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/168/2020
Ö 24

Finanzielle Unterstützung der ehrenamtlichen Jugendarbeit im Katastrophenschutz des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/166/2020
Ö 25

Nachtrag: 16.09.2020
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/137/2020/2
Ö 26

Ausgleichszahlungen an vertraglich gebundene Unternehmen im Schülerspezialverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/177/2020
Ö 27

Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreiskitaelternbeirates und der Mitglieder der Wahlvertretungsversammlung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/162/2020
Ö 28

Ergänzende Unterstützungsleistung für Kitas zum Erhalt des Angebotes und zur Sicherung des Kita-Betriebes 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/172/2020
Ö 29

Unterstützung von Kindern mit Sprachförderbedarf und -therapiebedarf in Form von logopädischen Leistungen in Kindertagesstätten sowie qualitativer Ausbau der Kita-Praxisberatung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/173/2020
Ö 30

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/134/2020
Ö 31

Terminplanung 2021 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/152/2020
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages am 17.06.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Bestätigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages am 15.07.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 4

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2020

 
N 5

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 5.1

Anzeigen gegen Landwirte in der Uckermark

 
N 6

Anträge an den Kreistag

 
N 7

Informationen