Kreisausschuss - 15.09.2020 - 17:00-19:34 Uhr

Sitzung
KA/036/2020
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
15.09.2020
Zeit
17:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Eignung von kreiseigenen Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (siehe Top 7.2)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.2

Vorranggebiete "Hochwertiges Landschaftsbild" (siehe TOP 7.3)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 2.1.3

Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA) (siehe TOP 7.4)

Beschluss: Aufnahme in die TO einstimmig zugestimmt

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreisausschusses am 09.06.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Illegale Zerstörung von Greifvogel-Horsten in der Uckermark

AF/128/2020
Ö 6.2

Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Uckermark mit Löschsystemen für Akkubrände

AF/170/2020
Ö 6.3

Potenzial der Leichgewässer in der Uckermark

AF/171/2020
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Ausweisung von Vorranggebiete Ackerbau und intensive Grünlandnutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/130/2020
Ö 7.2

Nachtrag: 11.09.2020
Eignung von kreiseigenen Flächen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/179/2020/1
Ö 7.3

Nachtrag: 11.09.2020
Vorranggebiete "Hochwertiges Landschaftsbild"

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/180/2020/1
Ö 7.4

Nachtrag: 11.09.2020
Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/184/2020
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/140/2020
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/151/2020
Ö 10

Präsentation der Ergebnisse der Hausmüllanalyse 2018/2019 für den Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/158/2020
Ö 11

Fortschreibung des Bioabfallkonzeptes des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/159/2020
Ö 12

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/163/2020
Ö 13

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/147/2020
Ö 14

Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/095/2020

Änderung der DS BV/095/2020 - Fortsetzung des „Vertrages über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt“ und Anpassung der Dynamisierung

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

ÄA/0063/2020
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Komplexsanierung der Außenanlagen an der Willy-Gabbert-Schule Templin gemäß § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/149/2020
Ö 16

Änderung zum Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/136/2020
Ö 17

Grundsätze zur künftigen Personalbedarfs- und Personalentwicklungsplanung in der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/139/2020
Ö 18

Bestellung von Frau Cindy Pehl zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/138/2020
Ö 19

Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/178/2020
Ö 20

Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/182/2020
Ö 21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/132/2020
Ö 22

Berichterstattung nach § 29 KomHKV für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/168/2020
Ö 23

Finanzielle Unterstützung der ehrenamtlichen Jugendarbeit im Katastrophenschutz des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/166/2020
Ö 24

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Sportstätten in Trägerschaft des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/137/2020/2
Ö 25

Ausgleichszahlungen an vertraglich gebundene Unternehmen im Schülerspezialverkehr

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/177/2020
Ö 26

Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Kreiskitaelternbeirates und der Mitglieder der Wahlvertretungsversammlung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/162/2020
Ö 27

Ergänzende Unterstützungsleistung für Kitas zum Erhalt des Angebotes und zur Sicherung des Kita-Betriebes 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/172/2020
Ö 28

Unterstützung von Kindern mit Sprachförderbedarf und -therapiebedarf in Form von logopädischen Leistungen in Kindertagesstätten sowie qualitativer Ausbau der Kita-Praxisberatung im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/173/2020
Ö 29

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/134/2020
Ö 30

Terminplanung 2021 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/152/2020
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreisausschusses am 09.06.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: „Fit in Arbeit“ - Geschäftsstelle Angermünde

 
N 6

Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: „Fit in Arbeit“ - Geschäftsstelle Prenzlau

 
N 7

Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: „Fit in Arbeit“ - Geschäftsstelle Schwedt

 
N 8

Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten des Landkreises Uckermark; hier: „Fit in Arbeit“ - Geschäftsstelle Templin

 
N 9

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Ausbau K 7316 Ortsverbindung Wollschow - Woddow

 
N 10

Antrag auf befristete Niederschlagung einer Forderung in Höhe von 26.081,24 €

 
N 11

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2020

 
N 12

Informationen