Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung - 02.06.2020 - 17:01-17:53 Uhr

Sitzung
FRA/028/2020
Ausschuss
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
02.06.2020
Zeit
17:01-17:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 03.03.2020 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Stand der Jahresabschlüsse der Gemeinden und Gemeindeverbände im Landkreis Uckermark

AF/079/2020
Ö 6.2

Kulturförderung in der Uckermark

AF/119/2020
Ö 7

Anträge

 
Ö 8

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/080/2020
Ö 9

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Beschluss

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/109/2020
Ö 10

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2017 - Entlastung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/108/2020
Ö 11

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020 – Nachtrag hinsichtlich der Ausgleichshöhe auf Grundlage eines nunmehr bestätigt vorliegenden VBB-Index.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/106/2020
Ö 12

Änderungen zum Stellenplan 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/011/2020/1
Ö 13

Abberufung von 3 Mitarbeiterinnen als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/092/2020
Ö 14

Änderung des Erbbaupachtvertrages mit der Medizinisch-Soziales Zentrum Uckermark gGmbH (MSZ) zum Grundstückskomplex des Krankenhauses Prenzlau und Übertragung einer Teilfläche an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/078/2020
Ö 15

Änderung des Erbbaurechtsvertrages mit der Sana Kliniken Berlin-Brandenburg GmbH zum Grundstückskomplex des Krankenhauses Templin und Übertragung einer Teilfläche an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH).

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/093/2020
Ö 16

Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kreismusikschule Uckermark (Zweite Änderungssatzung der Gebührensatzung KMS)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/091/2020
Ö 17

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (1. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

BV/043/2020/1
Ö 18

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung - FRA 02.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

09/2020
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 03.03.2020 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Informationen