Kreistag Uckermark - 18.09.2013 - 14:00 Uhr

Sitzung
KT/002/2013
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
18.09.2013
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages am 12.06.2013 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Terminplanung 2014 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/068/2013
Ö 8

4. Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark (4. Änderungsordnung - Geschäftsordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 11

BV/083/2013
Ö 9

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/064/2013
Ö 10

Förderung der Uckermärkischen Musik- und Kunstschule „Friedrich Wilhelm von Redern“ Angermünde (UMKS) 2014-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/100/2013
Ö 11

Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark aus Mitteln des Kulturfonds des Landkreises Uckermark (Kulturfonds)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/099/2013
Ö 12

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4, Befangen: 1

BV/077/2013
Ö 13

Sachstand Jahresabschluss 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/079/2013
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/078/2013
Ö 15

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/082/2013
Ö 16

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/080/2013
Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2012 - Jahresabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/070/2013
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/066/2013
Ö 19

Aufstockung des Stellenplanes 2014 um 1 Stelle in der Kreiskasse im Amt für Finanzen und Beteiligungsmanagement durch Verlagerung von Stellenanteilen der Fachämter sowie Aufstockung des Stellenplanes 2013 und 2014 um 1 Stelle im Gesundheits- und Veterinäramt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/067/2013
Ö 20

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 7

BV/073/2013
Ö 21

Information des Landrates als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger zur Umsetzung des § 6 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/105/2013
Ö 22

Bericht über die Durchführung des Rettungsdienstes 2010 bis 2012 - Jahresstatistiken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/069/2013
Ö 23

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (Bbg.KVerf.) zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/110/2013
Ö 24

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 24.1

Anfrage zur Beauftragung einer Studie wegen der "Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch mehr Windräder" durch das Kuratorium des Nationalparks Unteres Odertal an den Landrat des Landkreises Uckermark als gesetzliches Mitglied des Kuratoriums
Bezug: Pressebericht "Windräder oder Naturkulisse" vom 12.07.2013 in der Märkischen Oderzeitung

AF/090/2013
Ö 24.2

Mittel des Bildungs- und Teilhabepakets 2012/2013

AF/112/2013
Ö 24.3

Schulsozialarbeiter

AF/113/2013
Ö 25

Anträge an den Kreistag

 
Ö 25.1

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU/Bauern und FDP - Prüfung der Festsetzung der Durchschnittssätze in der DS 22-A 2011 (2. Version)

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

AN/111/2013/1
Ö 25.1.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache AN/111/2013 (DS-Nr.: ÄA/005/2013)

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

 
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages am 12.06.2013 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2013

 
N 4

Nichtöffentliche Berichterstattung über wirtschaftliche Lage der Beteiligungen des Landkreises Uckermark an privatrechtlichen Unternehmen bis Juni 2013

 
N 5

Vermarktung eines Grundstücks in Angermünde

 
N 6

Errichtung eines Rettungswachenneubaus in Boitzenburg

 
N 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 7.1

Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans-Otto Gerlach, CDU/Bauern-Fraktion zum Haushalt 2013/2014 - Produkt 36510 Tageseinrichtungen für Kinder

 
N 8

Anträge an den Kreistag

 
N 9

Informationen