Kreistag Uckermark - 10.12.2014 - 14:00-17:39 Uhr

Sitzung
KT/003/2014
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
10.12.2014
Zeit
14:00-17:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Kreistages zur Wahrnehmung der Aufgaben

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3.1.1

Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: zurückgezogen

AN/188/2014
Ö 3.1.2

Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 24.09.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2014
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht des Landrates

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Anerkennung von Mietspiegeln bei der Höhe der Mietzuschüsse im Rahmen des Bezugs von ALG II

AF/179/2014
Ö 8.2

Anfrage zum geplanten Asylbewerberheim in der Uckermark

AF/178/2014
Ö 8.3

Anfrage zum Asylbewerberheim in Templin

AF/190/2014
Ö 8.4

Anfrage zur geplanten Notunterkunft für Asylbewerber in Angermünde

AF/191/2014
Ö 8.5

Anfrage zu Unterbringung von Asylbewerber in Wohnungen im Landkreis Uckermark

AF/192/2014
Ö 8.6

Asylbewerberheim in Prenzlau

AF/194/2014
Ö 8.7

Beratungsstellen und Projekte für Menschen mit Migrationshintergrund im Landkreis Uckermark

AF/195/2014
Ö 8.8

Zeitabläufe in der Verwaltung

AF/200/2014
Ö 8.9

Biogasanlage Hessenhagen

AF/201/2014
Ö 8.10

Auswirkungen der Boykottmaßnahmen der EU gegen Russland auf den Landkreis

AF/202/2014
Ö 8.11

Stallpflicht für Geflügel

AF/203/2014
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/199/2014
Ö 9.2

Benennung eines neuen Mitgliedes / neuer stellvertretender Mitglieder für die beratenden Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/181/2014
Ö 9.3

Wahl eines neuen stellvertretenden Mitgliedes des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/182/2014
Ö 9.4

Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes und eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/183/2014
Ö 9.5

Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen stellvertretenden Mitglieds des Polizeibeirates bei der Polizeidirektion Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/184/2014
Ö 9.6

Wahl einer neuen stellvertretenden Regionalrätin für die Regionalversammlung Uckermark-Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/185/2014
Ö 10

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und dessen Vertretung im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/175/2014
Ö 11

Bericht der Gleichstellungs- und Seniorenbeauftragten und Beauftragten zur Integration von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/172/2014
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2013 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/155/2014
Ö 13

Bericht über die Tätigkeit des Integrationsbeauftragten für das Jahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/171/2014
Ö 14

Bekanntgabe der Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/164/2014
Ö 15

Berufung ehrenamtlicher Richter beim Bundessozialgericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/186/2014
Ö 16

Integrationsleitbild für den Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/170/2014
Ö 17

Satzung für die Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark (Schülerbeförderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/116/2014
Ö 17.1

Änderung des Entwurfs der Schülerbeförderungssatzung (BV 116/2014)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/198/2014
Ö 18

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/159/2014
Ö 19

Kooperationsvereinbarung zum GRW-Regionalbudget 2015 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/176/2014
Ö 20

Jugendförderplan 2014 - 2017 des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/145/2014
Ö 21

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Uckermark 2015 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/163/2014
Ö 22

6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (6. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/156/2014
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. und III. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/157/2014
Ö 24

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/161/2014
Ö 25

Genehmigung der Eilentscheidung zur Aufstockung des Stellenplanes 2014 um 2,0 Vollzeitäquivalent (VZÄ) im Sozialamt im Produkt 31310 (Leistungen gem. Asylbewerberleistungsgesetz) sowie zur Einrichtung dieser Stellen in den Stellenplänen 2015 und 2016.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/187/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung des Kreistages am 24.09.2014 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3.1

Übergangsheim Flüchtlinge Angermünde

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen