Kreistag Uckermark - 24.09.2014 - 14:00 Uhr

Sitzung
KT/002/2014
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
24.09.2014
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 2.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 18.06.2014 - öffentlicher Teil

032/2014
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Verwendung der Mittel aus der Rückstellung Bildung und Teilhabe, BV/135/2013/1

AF/108/2014
Ö 7.2

Anfrage zu "Asylbewerberzahlen"

AF/127/2014
Ö 7.3

Anfrage zum "Kampf gegen Rechtsextreme"

AF/128/2014
Ö 7.4

Eigenanteile an den Kosten der Schülerbeförderung im Landkreis

AF/132/2014
Ö 7.5

Aufhebung des Beschlusses BV/026/2014

AF/144/2014
Ö 7.6

Inklusion

AF/148/2014
Ö 7.7

In der Ausgabe der "Märkischen Oderzeitung" vom 19.Juni 2014 werden Hygienemängel in Schul- und Kindergärten deutlich. Insgesamt wurden 762 Einrichtungen hierzu überprüft. Bitte beantworten Sie in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

AF/149/2014
Ö 7.8

Anfrage von Herrn Dr. Schwill

 
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Ergänzende Kriterien für die Zuschusserhöhung zur Kindertagesbetreuung nach dem KITAG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 7

AN/075/2014
Ö 8.2

Neufeststellung der Bemessungsgröße für die Bezuschussung der Kitas durch den Landrat

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 28, Enthaltungen: 3

AN/109/2014
Ö 8.3

Förderung des Sports, der Jugendfeuerwehr und der Kreismusikschulen aus Haushaltsmitteln.

Beschluss: zurückgezogen

AN/110/2014
Ö 9

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/115/2014
Ö 10

Terminplanung 2015 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/130/2014
Ö 11

Entsendung der Mitglieder des Kreistages in den Beirat der ICU GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/124/2014
Ö 12

Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung von Straßenbauprojekten zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzgebiet - EU-Förderprogramm INTERREG V A 2014 - 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/137/2014
Ö 13

Fortführung GRW-Regionalbudget im Rahmen der Förderung Regionale Wachstumskerne (RWK) der Stadt Schwedt/Oder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/143/2014
Ö 14

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2013.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/114/2014
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2013 - Jahresabschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/135/2014
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/119/2014
Ö 17

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/120/2014
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/131/2014
Ö 19

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/136/2014
Ö 20

Überplanmäßige Ausgabe für Rückzahlung BuT-Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/138/2014
Ö 21

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/121/2014
Ö 22

Ausübung des Ankaufrechts zum Rückerwerb des Verwaltungskomplexes Karl-Marx-Straße 1 in Prenzlau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/133/2014
Ö 23

Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Landkreis Uckermark und der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Organisation und Durchführung des Rettungsdienstes vom 05.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/049/2014
Ö 24

Änderung des am 18.04.2012 und 05.12.2012 (DS-Nr. 4/2012 und 135/2012) beschlossenen Stufenplanes zur Umsetzung des Gutachtens "Organisation des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landkreis Uckermark"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/105/2014
Ö 25

Beschluss zur Vorabbekanntmachung gemäß Artikel 7 Absatz 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 8a Absatz 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

BV/129/2014
Ö 26

Aufstockung des Stellenplanes 2014 um 2,5 Stellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV/125/2014
Ö 27

Genehmigung der Eilentscheidung zur Zustimmung der Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau der Kreisstraße K 7327 - Bauabschnitt 3 der Ortslage Sternthal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/126/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 18.06.2014 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2014

 
N 4

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 5

Anträge an den Kreistag

 
N 6

Informationen