Kreisausschuss - 10.09.2019 - 17:00-19:44 Uhr

Sitzung
KA/031/2019
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
10.09.2019
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Wahl der/des Vorsitzenden des Kreisausschusses

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 4

Wahl der/des 1. und 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

 
Ö 5

Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - öffentlicher Teil

097/2019
Ö 6

Informationen

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Anfragen

 
Ö 9

Anträge

 
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/154/2019
Ö 11

Bericht an den Kreistag über die Arbeit der Gleichstellungs-, Behinderten- und Seniorenbeauftragten im Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/114/2019
Ö 12

Bericht des Kreisbrandmeisters 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/123/2019
Ö 13

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/161/2019
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2017 - Jahresabschluss 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/108/2019
Ö 15

Außerplanmäßige Aufwendung zum Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/109/2019
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/110/2019
Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/075/2019
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/107/2019
Ö 19

Verwendung des Restbestandes aus Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) "Bildung und Teilhabe" für den Zeitraum 2013 - 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/141/2019
Ö 20

Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung und Reisekostenpauschale der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/152/2019
Ö 21

Verpflichtungsermächtigung für den Breitbandausbau, Vollständige Übernahme der Eigenanteile der Gemeinden beim Breitbandausbau, externe Projektbegleitung und externe Prüfung der Angebote im Rahmen der Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbausin der Bundesrepublik Deutschland - weiße Flecken durch den Landkreis Uckermark.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/151/2019/1
Ö 22

Nachtrag: 09.09.2019
3. Änderung des Konsortialvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/119/2019/1
Ö 23

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/138/2019
Ö 24

Änderungen zu den Stellenplänen 2019/2020

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/006/2019
Ö 25

Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/124/2019
Ö 26

Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/125/2019
Ö 27

Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes im Landkreis Uckermark, Schaffung einer Personalstelle für eine/n Ehrenamtsmanager/in

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/126/2019
Ö 28

Beteiligung des Landkreises Uckermark am Verbundprojekt "Hauptamt stärkt Ehrenamt"
Schaffung einer Personalstelle für die Ehrenamtskoordination im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/127/2019
Ö 29

Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/134/2019
Ö 30

Evaluierung und Neufassung der Bildungsförderrichtlinie

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/128/2019
Ö 31

Bildungsoffensive - Uckermark / Maßnahmen des Landkreises Uckermark für bessere Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/147/2019
Ö 32

Richtlinie zur außerschulischen Lernförderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/143/2019
Ö 33

Ergänzende Unterstützung für Träger von Kindertagesstätten für Einnahmeausfälle im Zuge der Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes und der Kitabeitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) durch den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/148/2019
Ö 34

Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Komplexsanierung Oberschule „Ph. Hackert" Prenzlau für 2021

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/121/2019
Ö 35

Umsetzung Radwegekonzept Uckermärkischer Radrundweg - Abschnitt Gemarkungs-grenze Zichow/Wendemark über Wendemark und Passow bis zur Kreuzung des Weges Mark Landin/Herrenhof (Amt Oder-Welse)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/159/2019
Ö 36

Terminplanung 2020 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/131/2019
Ö 37

Benennung der künftigen Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 2

BV/139/2019
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreisausschusses am 17.06.2019 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Beendigung des Arbeitsverhältnis mit dem Integrations- und Demokratiebeauftragten

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Landkreis Uckermark

 
N 7

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Geförderter Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von unterversorgten Gebieten des Landkreises Uckermark auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells; hier: Schwedt/Oder

 
N 8

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Generalplanungsleistungen zur Komplexsanierung des "Christa- und Peter-Scherpf-Gymnasiums" in Prenzlau

 
N 9

Antrag auf unbefristete Niederschlagung

 
N 10

Entscheidung zu einem Antrag auf Teilerlass von Forderungen

 
N 11

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2019

 
N 12

Informationen