Kreisausschuss - 16.09.2014 - 17:00-19:18 Uhr

Sitzung
KA/002/2014
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
16.09.2014
Zeit
17:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung des Kreisausschusses (außerordentliche Sitzung) am 01.07.2014 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

034/2014
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH über die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/141/2014
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführung der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH über die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/142/2014
Ö 10

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Kreistag des Landkreises Uckermark am 25. Mai 2014

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/115/2014
Ö 11

Terminplanung 2015 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/130/2014
Ö 12

Entsendung der Mitglieder des Kreistages in den Beirat der ICU GmbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/124/2014
Ö 13

Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung von Straßenbauprojekten zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzgebiet - EU-Förderprogramm INTERREG V A 2014 - 2020

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/137/2014
Ö 14

Fortführung GRW-Regionalbudget im Rahmen der Förderung Regionale Wachstumskerne (RWK) der Stadt Schwedt/Oder

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/143/2014
Ö 15

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2013.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/114/2014
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2013 - Jahresabschluss

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/135/2014
Ö 17

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2013

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BV/119/2014
Ö 18

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2013

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/120/2014
Ö 19

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im II. Quartal 2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/131/2014
Ö 20

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/136/2014
Ö 21

Überplanmäßige Ausgabe für Rückzahlung BuT-Mittel

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/138/2014
Ö 22

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/121/2014
Ö 23

Ausübung des Ankaufrechts zum Rückerwerb des Verwaltungskomplexes Karl-Marx-Straße 1 in Prenzlau

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/133/2014
Ö 24

Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen dem Landkreis Uckermark und der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Organisation und Durchführung des Rettungsdienstes vom 05.12.2012

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/049/2014
Ö 25

Änderung des am 18.04.2012 und 05.12.2012 (DS-Nr. 4/2012 und 135/2012) beschlossenen Stufenplanes zur Umsetzung des Gutachtens "Organisation des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landkreis Uckermark"

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/105/2014
Ö 26

Beschluss zur Vorabbekanntmachung gemäß Artikel 7 Absatz 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 8a Absatz 2 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/129/2014
Ö 27

Aufstockung des Stellenplanes 2014 um 2,5 Stellen

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/125/2014
Ö 28

Kapazitätserweiterung des Übergangswohnheimes in Prenzlau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/150/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 1. Sitzung des Kreisausschusses (außerordentliche Sitzung) am 01.07.2014 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: -Fit in Arbeit-

 
N 6

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2014

 
N 7

Informationen