Kreistag Uckermark - 18.06.2014 - 14:00-17:45 Uhr

Sitzung
KT/001/2014
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
18.06.2014
Zeit
14:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Begrüßung und Feststellung des an Lebensjahren ältesten Abgeordneten

 
Ö 2

Eröffnung der Sitzung durch den an Lebensjahren ältesten Kreistagsabgeordneten

 
Ö 3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Wahl des Vorsitzenden des Kreistages Uckermark und Verpflichtung zur Wahrnehmung der Aufgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 9, Enthaltungen: 1

BV/039/2014
Ö 5

Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistages und Verpflichtung des 1. und 2. Stellvertreters des Vorsitzenden sowie der übrigen Mitglieder des Kreistages zur Wahrnehmung der Aufgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/040/2014
Ö 6

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 6.1

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung

 
Ö 7

Informationen

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde

 
Ö 9

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 10

Anträge an den Kreistag

 
Ö 11

Bekanntgabe der Bildung von Fraktionen des Kreistages gem. § 32 i. V. m. § 131 Absatz 1 BbgKVerf und § 8 Absatz 3 Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

 
Ö 12

Anzahl der Mitglieder im Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/041/2014
Ö 13

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/042/2014
Ö 14

Wahl der Mitglieder sowie der stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/098/2014
Ö 15

Bildung beratender Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/043/2014
Ö 16

Verteilung der Ausschussvorsitze für die beratenden Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/045/2014
Ö 17

Feststellung der namentlichen Ausschussbesetzung für beratende Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/044/2014
Ö 18

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Uckermark (3. Änderungssatzung - Hauptsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/103/2014
Ö 19

Bildung eines Beirates für Migration und Integration (Integrationsbeirat)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/047/2014
Ö 20

Bestellung von Vertretern des Landkreises Uckermark als Mitglieder des Aufsichtsrates der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/060/2014
Ö 21

Wahl der Vertreter des Landkreises Uckermark für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/061/2014/1
Ö 22

Wahl der Regionalräte und deren Stellvertreter für die Regionalversammlung Uckermark-Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/062/2014
Ö 23

Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/079/2014
Ö 24

Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/080/2014
Ö 25

Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH (URG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/081/2014
Ö 26

Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH (UVG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 27

Bestellung der Vertreter des Landkreises Uckermark in den Aufsichtsrat der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/083/2014
Ö 28

Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder des Polizeibeirates bei der Polizeidirektion Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/091/2014
Ö 29

Wahl des sonstigen Vertreters des Landkreises Uckermark in der Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/093/2014
Ö 30

Wahl eines Stellvertreters des sonstigen Vertreters des Landkreises Uckermark in der Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/094/2014
Ö 31

Zustimmung gem. § 70 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) zu außerplanmäßigen Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/086/2014
Ö 32

Zustimmung zur Verpflichtungsermächtigung Ausbau Kreisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/089/2014
Ö 33

Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises UM ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/095/2014
Ö 34

Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises Uckermark ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/096/2014
Ö 35

Zustimmung des Kreistages zu dem am 29.04.2014 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg geschlossenen Vergleich zur gütlichen Beilegung des Rechtsstreits des Landkreises Uckermark ./. EJF gAG (AZ: L23 SO 349/13 KL u. a.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/097/2014
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 3

Anträge an den Kreistag

 
N 4

Dienstaufsichtsbeschwerde

 
N 5

Informationen