Kreisausschuss - 05.06.2018 - 17:00-20:12 Uhr

Sitzung
KA/028/2018
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
05.06.2018
Zeit
17:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Uckermark sagt JA zu Tegel

 
Ö 2.1.2

Gesetz zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas: Erstattung entgangener Elternbeiträge

 
Ö 2.1.3

Veränderung der Kreisumlage

 
Ö 2.1.4

Ausgleich der Mehraufwendungen der ergänzenden Betreuungsangebote für die Nacht- und Wochenendbetreuung nach KitaG ab dem Haushaltsjahr 2019

 
Ö 2.1.5

Vollumfängliche Ausbildung an der Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz gewährleisten!

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreisausschusses am 06.03.2018 - öffentlicher Teil

035/2018
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Zukunftsfähige Gestaltung des ÖPNV

AF/072/2018
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Veränderung der Kreisumlage

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/109/2018
Ö 7.2

Prüfung der finanziellen Mittel für den ambulanten Bereich der Hilfen zur Erziehung im Rahmen der LQEV

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/080/2018
Ö 7.3

Förderung der Jugendarbeit im Bereich der Kreisanglerverbände der Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/082/2018
Ö 7.4

Förderung der ehrenamtlichen Jugendarbeit des Katastrophenschutzes im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/085/2018
Ö 7.5

Ausgleich der Mehraufwendungen der ergänzenden Betreuungsangebote für die Nacht- und Wochenendbetreuung nach KitaG ab dem Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/110/2018
Ö 7.6

Angermünde muss Mittelzentrum werden / Ergänzende Stellungnahme zum LEP HR 2. Entwurf

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/088/2018

Änderungsantrag zum Antrag AN/088/2018

Beschluss: Änderungsantrag empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

ÄA/0038/2018
Ö 7.7

Uckermark sagt JA zu Tegel

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

AN/089/2018
Ö 7.8

Gesetz zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas: Erstattung entgangener
Elternbeiträge

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/101/2018/1
Ö 7.9

Vollumfängliche Ausbildung an der Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz gewährleisten!

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/111/2018
Ö 8

IGiB-StimMT - Strukturmigration im Mittelbereich Templin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9

Berichtserstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/062/2018
Ö 10

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Uckermark am 22. April 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/096/2018
Ö 11

Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Uckermark am 6. Mai 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/097/2018
Ö 12

Abberufung von zwei Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen am Amtsgericht Prenzlau für die Amtsperiode 2019 bis 2023 und Wahl von zwei Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen sowie der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgerichts Prenzlau für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/061/2018
Ö 13

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte der Amtsgerichte Prenzlau und Schwedt/Oder und die allgemeinen Strafkammern des Landgerichts Neuruppin (Erwachsenengerichte) für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/063/2018
Ö 14

Satzung über die Entschädigung der Kreistagsmitglieder und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/060/2018
Ö 15

Außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/050/2018
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/058/2018
Ö 17

Petition Glitzerkollektiv.de betr. Handyticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/067/2018
Ö 18

Bericht des Kreisbrandmeisters 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/059/2018
Ö 19

Berichterstattung über die 2. Änderung des Konsortialvertrages der ICU GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/070/2018
Ö 20

Jugendförderplan 2018 - 2021 des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/071/2018
Ö 21

Votenliste zum Bundesinvestitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 - 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/075/2018/1
Ö 22

Bericht über die Jugendarbeit in den DRK-Kreisverbänden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/098/2018
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreisausschusses am 06.03.2018 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) - kooperative Form, Ausbildungsjahr 2018/2019

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Ausbau K 7315 OD Eickstedt, Straßenbauarbeiten und Trinkwasserverlegung

 
N 7

Antrag auf Forderungsverzicht

 
N 8

Informationen