Kreistag Uckermark - 12.06.2013 - 14:00-17:00 Uhr

Sitzung
KT/001/2013
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
12.06.2013
Zeit
14:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreistages am 12.03.2013 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Informationen

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/038/2013
Ö 8

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Schöffengerichte der Amtsgerichte Prenzlau und Schwedt/Oder und die allgemeinen Strafkammern des Landgerichts Neuruppin (Erwachsenengerichte) für die Amtsperiode 2014 bis 2018.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/037/2013
Ö 9

Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Kreismusikschule Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/041/2013
Ö 10

4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (4. Änderungssatzung - Gebührensat-zung Rettungsdienst)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 BV/052/2013
Ö 11

Förderung der Uckermärkischen Musikwochen 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/043/2013
Ö 12

Aufstockung des Stellenplanes 2013/2014 um 1,0 Stellen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV/039/2013
Ö 13

Außerplanmäßiger Aufwand im Produktkonto 31130.549460 für die Zuführung zur Rückstellung von sonstigen Verpflichtungen, die vor dem Bilanzstichtag entstanden sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/040/2013
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/048/2013
Ö 15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Quartal 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/047/2013
Ö 16

Zwischenbericht zum Stand der Überprüfung bestehenden Normen und Standards innerhalb der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/050/2013
Ö 17

Aktualisierung Bewertungshandbuch zur Eröffnungsbilanz 01.01.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/049/2013
Ö 18

Darstellung der ersten Ergebnisse der kleinräumigen Bevölkerungsprognose des "Institutes für Freiraum und Siedlungsentwicklung" für den LK Uckermark.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/044/2013
Ö 19

Ankündigung der Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BR/046/2013
Ö 20

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 20.1

Anfrage des Abgeordneten Axel Krumrey, Fraktion DIE LINKE zur Bahnstrecke Prenzlau - Templin

 AF/028/2013
Ö 20.2

Anfrage des Abgeordneten Jürgen Hoppe, SPD-Fraktion zum Doppik-Sachstand bei den Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen 2011 in den Kommunen des Landkreises Uckermark

 AF/031/2013
Ö 20.3

Anfrage des Abgeordneten Sven Barthel, NPD - Nachfrage zur Anfrage an den Kreistag - DR-Nr. 1/2013 (Asylbewerber)

 AF/032/2013
Ö 20.4

Anfrage des Abgeordneten Andreas Meyer, CDU/Bauern-Fraktion - Brandschutz-lageplan in der Liegenschaft Karl-Marx-Straße 1 in 17291 Prenzlau

 AF/033/2013
Ö 20.5

Anfrage des Abgeordneten Jürgen Hoppe, SPD-Fraktion - Fonds des Bildungspaketes und die nicht verwendeten Mittel

 AF/036/2013
Ö 20.6

Anfrage des Abgeordneten Jürgen Hoppe, SPD-Fraktion zu "Trägern der freien Jugendhilfe"

 AF/055/2013
Ö 20.7

Nachtrag: 21.06.2013
Anfrage des Abgeordneten Jens Koeppen, CDU/Bauern-Fraktion zur Prüfung von Rettungsdiensten der Kreise durch das Land / DS-Nr.: 60/2013

 AF/060/2013
Ö 21

Anträge aus dem Kreistag

 
Ö 21.1

Nachtrag: 21.06.2013
Antrag der kooperierenden Fraktionen von CDU/Bauern, SPD und FDP – 14-tägiger Entleerungsturnus für Gelbe Tonne

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 AN/061/2013
Ö 21.2

Nachtrag: 21.06.2013
Antrag der kooperierenden Fraktionen von CDU/Bauern, SPD und FDP – Tempo 30 in Innenstädten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 8

 AN/062/2013
N 1

Feststellung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreistages am 12.06.2013 nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Genehmigung Eilentscheidung vom 25.03.2013

 
N 4

Genehmigung der Eilentscheidung vom 16.05.2013

 
N 5

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 5.1

Anfrage der xyz-Fraktion

 
N 6

Anträge an den Kreistag

 
N 7

Informationen