Kreisausschuss - 18.09.2018 - 17:00-18:57 Uhr

Sitzung
KA/026/2018
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
18.09.2018
Zeit
17:00-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Nachtrag: 19.09.2018
Weiterreichende finanzielle Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/182/2018
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Kreisausschusses am 05.06.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2018
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN/172/2018
Ö 7.2

Nachtrag: 19.09.2018
Weiterreichende finanzielle Unterstützung der anerkannten Musik- und Kunstschulen im Landkreis Uckermark

 
Ö 8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im II. Quartal 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/122/2018
Ö 9

Terminplanung 2019 für Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/129/2018
Ö 10

Berichterstattung der Geschäftsführung der ICU Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/150/2018
Ö 11

Berichterstattung der Geschäftsführung der Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/151/2018
Ö 12

Berichterstattung gemäß § 29 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung zum Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/153/2018
Ö 13

Information zur Umsetzung der Beschlüsse aus AN/109/2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/154/2018
Ö 14

Petition glitzerkollektiv.de betr. Einrichtung eines OParl-Endpunktes für den Kreistag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/114/2018
Ö 15

Änderung der Allgemeinen Bestimmungen, Punkt 14 der Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/120/2018
Ö 16

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Brüssow

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/123/2018
Ö 17

Änderung der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/127/2018
Ö 18

Zustimmung des Kreistages zur Klageerhebung in einem Fall gegen das Land Berlin

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/128/2018
Ö 19

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/130/2018
Ö 20

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/131/2018
Ö 21

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4780/15.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/138/2018/1
Ö 22

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4781/15.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/140/2018/1
Ö 23

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4782/15.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/141/2018/1
Ö 24

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4783/15.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/142/2018/1
Ö 25

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4778/16.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/143/2018/1
Ö 26

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4776/16.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/144/2018/1
Ö 27

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4777/16.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/145/2018/1
Ö 28

Genehmigung der Eilentscheidung vom 02. Juli 2018 über die Einlegung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 15. Mai 2018, Az.: VG 1 K 4775/16.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/146/2018/1
Ö 29

Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten des Landkreises Uckermark/Auswahlverfahren

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/156/2018/1
Ö 30

Eingabe betr. die Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen des Landkreises (Eingabe von Glitzerkollektiv.de vom 18.05.2018)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/160/2018
Ö 31

Zustimmung des Kreistages zur Klageerhebung in einem Fall gegen den Hessischen Landeswohlfahrtsverband

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/163/2018
Ö 32

Entlastung der einzelnen Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Uckermark für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/169/2018
Ö 33

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/170/2018/1
Ö 34

Änderung des Stellenplanes 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/171/2018
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Kreisausschusses am 05.06.2018 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Verleihung der Ehrenurkunde und Anstecknadel des Landkreises Uckermark 2018

 
N 6

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: Fit in Arbeit (Geschäftsstelle Angermünde, Geschäftsstelle Schwedt/Oder)

 
N 7

Informationen