Kreisausschuss - 06.03.2018 - 17:00-19:32 Uhr

Sitzung
KA/024/2018
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
06.03.2018
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2017 - öffentlicher Teil

250/2017
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

AN/042/2018
Ö 7.2

Stärkung des Mobilfunks in der Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/041/2018
Ö 7.3

Resolution zur Kannenburger Schleuse in Templin

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/044/2018
Ö 7.4

Antrag an den Kreistag zur „Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden im
Landkreis Uckermark"

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 2

AN/045/2018
Ö 8

Nachtrag: 14.03.2018
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion (LEP HR)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/047/2018/1
Ö 9

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 01.07.2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/005/2018
Ö 10

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/006/2018
Ö 11

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Jugendgerichte der Amtsgerichte Prenzlau und Schwedt/Oder und die Jugendstrafkammern des Landgerichts Neuruppin für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/008/2018
Ö 12

Änderung der Stellenpläne 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/839/2017
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Budget des Rechtsamtes für Versicherungsbeiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/031/2018
Ö 14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Um- und Ausbau der Kleinsportanlage der Oberschule Templin

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/043/2018
Ö 15

Umsetzung des Kapitels 2 des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 - KInvFG 2)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/009/2018
Ö 16

Kindertagesstättenbedarfsplan (Fortschreibung 2017)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/024/2018/1
Ö 17

Befristetes Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jahr 2018 und optional für 2019 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/034/2018
Ö 18

Erstellung eines Bildungsberichtes im Zusammenhang mit der Entstehung eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements und Entwicklung einer Bildungsstrategie. Aufbauend auf die bisherigen vorbereitenden Arbeiten soll nun konkret die Erstellung des Bildungsberichtes für den Landkreis Uckermark erfolgen.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/020/2018
Ö 19

Vergabe von Fördermitteln 2018 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 Euro.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/021/2018
Ö 20

Berichterstattung der Geschäftsführung der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/013/2018
Ö 21

Berichterstattung der Geschäftsführung der tmu Tourismus Marketing Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/012/2018
Ö 22

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Seniorenbeauftragte und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/001/2018
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/004/2018
Ö 24

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/011/2018
Ö 25

Bericht des Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/023/2018
Ö 26

Jahresbericht 2017 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/017/2018
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2017 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Grundstücksübertragung der Flurstücke 404, 170/1 und 171/2 der Flur 6 von Angermünde an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH) zur weiteren Übertragung an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH)

 
N 6

Informationen