Kreistag Uckermark - 14.03.2018 - 14:00-18:48 Uhr

Sitzung
KT/023/2018
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
14.03.2018
Zeit
14:00-18:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Mitarbeiter/ -in entlassen beim Jobcenter Uckermark

Beschluss: Aufnahnme in die TO mehrheitlich abgelehnt

AN/040/2018
Ö 2.1.2

Nachtrag: 12.03.2018
Das Staatliche Schulamt für die Landkreise Barnim und Uckermark soll im Fall einer erneuten Schulamtsreform wieder in Eberswalde angesiedelt werden.

Beschluss: zurückgezogen

AN/051/2018
Ö 2.1.3

Errichtung eines staatlichen Schulamtes für die Landkreise Uckermark und Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 06.12.2017 - öffentlicher Teil

256/2017
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Aktuelle Stunde

 
Ö 6.1

Bericht des Landrates

 
Ö 6.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 7

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 7.1

Schülerbeförderung im Landkreis Uckermark

AF/027/2018
Ö 7.2

Grabowschule in Prenzlau

AF/028/2018
Ö 7.3

Altersfeststellung bei minderjährigen Zuwanderern mit dem nichtinvasiven Ultraschall-Handscanner Prisma

AF/030/2018
Ö 7.4

1,5 Millionen Euro für Integration von Flüchtlingen und gegen Fremdenfeindlichkeit

AF/036/2018
Ö 7.5

Familiennachzug Asylbewerber

AF/037/2018
Ö 7.6

Flüchtlingssituation Cottbus

AF/038/2018
Ö 7.7

Vollsperrung B198

AF/039/2018
Ö 7.8

Situation Oberuckersee

AF/053/2018
Ö 7.9

Anfrage - Herr Henryk Wichmann

 
Ö 8

Anträge an den Kreistag

 
Ö 8.1

Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/042/2018
Ö 8.2

Stärkung des Mobilfunks in der Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/041/2018
Ö 8.3

Resolution zur Kannenburger Schleuse in Templin

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/044/2018
Ö 8.4

Antrag an den Kreistag zur „Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden im
Landkreis Uckermark"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 23, Enthaltungen: 1

AN/045/2018
Ö 8.5

Senkung der Kreisumlage im Zuge der Diskussion zum Haushalt 2019/20

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 2

AN/049/2018
Ö 8.6

Einrichtung eines staatlichen Schulamtes für die Landkreise Uckermark und Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/052/2018/1
Ö 9

Nachtrag: 14.03.2018
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion (LEP HR)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/047/2018/1
Ö 10

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 01.07.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/005/2018
Ö 11

Nachtrag: 09.03.2018
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/006/2018/1
Ö 12

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse zur Wahl der Jugendschöffen und Jugendhilfsschöffen für die Jugendgerichte der Amtsgerichte Prenzlau und Schwedt/Oder und die Jugendstrafkammern des Landgerichts Neuruppin für die Amtsperiode 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/008/2018
Ö 13

Änderung der Stellenpläne 2017 und 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/839/2017
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung im Budget des Rechtsamtes für Versicherungsbeiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/031/2018
Ö 15

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für den Um- und Ausbau der Kleinsportanlage der Oberschule Templin

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/043/2018
Ö 16

Umsetzung des Kapitels 2 des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 - KInvFG 2)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/009/2018
Ö 17

Kindertagesstättenbedarfsplan (Fortschreibung 2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/024/2018/1
Ö 18

Befristetes Aussetzen der Trichinenuntersuchungsgebühr im Jagdjahr 2018/2019 und optional für das Jagdjahr 2019/2020 aufgrund der Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/034/2018/1
Ö 19

Erstellung eines Bildungsberichtes im Zusammenhang mit der Entstehung eines datenbasierten kommunalen Bildungsmanagements und Entwicklung einer Bildungsstrategie. Aufbauend auf die bisherigen vorbereitenden Arbeiten soll nun konkret die Erstellung des Bildungsberichtes für den Landkreis Uckermark erfolgen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/020/2018
Ö 20

Vergabe von Fördermitteln 2018 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 Euro.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/021/2018
Ö 21

Bericht des Integrationsbeauftragten des Landkreises Uckermark für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/023/2018
Ö 22

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Seniorenbeauftragte und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/001/2018
Ö 23

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im IV. Quartal 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/004/2018
Ö 24

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/011/2018
Ö 25

Jahresbericht 2017 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/017/2018
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 06.12.2017 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Grundstücksübertragung der Flurstücke 404, 170/1 und 171/2 der Flur 6 von Angermünde an die Uckermärkische Dienstleistungsgesellschaft mbH (UDG mbH) zur weiteren Übertragung an die Uckermärkische Entwicklungsgesellschaft mbH (UEG mbH)

 
N 4

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4.1

Konkrete Auswirkungen des Beschlusses AN/682/2017 auf die Honorare der Lehrkräfte der Kreismusikschule Uckermark

 
N 5

Anträge an den Kreistag

 
N 6

Informationen