Kreisausschuss - 29.11.2016 - 17:00-19:33 Uhr

Sitzung
KA/017/2016
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
29.11.2016
Zeit
17:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreisausschusses am 27.09.2016 (öffentlicher Teil)

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Berichterstattung im Regionalausschuss am 14.11.16 zu den Streichungen im ÖPNV

AF/642/2016
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Ergänzung der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark (Kulturfonds)

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/627/2016
Ö 7.2

Sicherstellung der weiteren Förderung im Jugendsport über den Kreissportbund, der Kinder- und Jugendarbeit der Musikschulen und der Jugendfeuerwehren nach dem Wegfall der BuT-Mittel ab 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/629/2016/2
Ö 7.3

Vergabe eines Zuschusses in Form von institutioneller Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8

AN/630/2016
Ö 7.4

Institutionelle Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1

AN/628/2016/1
Ö 8

Berichterstattung des Geschäftsführers der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/609/2016
Ö 9

Berichterstattung des Geschäftsführers der Investor Center Uckermark GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/610/2016
Ö 10

Zuschusserhöhung für die ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2

BV/626/2016
Ö 11

Bekanntgabe der Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/616/2016
Ö 12

Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/607/2016
Ö 12.1

Einwendungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Passow, Pinnow, Schöneberg und Mark Landin zur Aufstellung des Kreishaushaltes für die Jahre 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltungen: 1

BV/631/2016
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/605/2016
Ö 14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/603/2016
Ö 15

Übernahme der Gesellschaftsanteile der Tourismus Marketing Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2

BV/608/2016
Ö 16

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/612/2016
Ö 17

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (8. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/596/2016
Ö 18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/615/2016
Ö 19

Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/621/2016
Ö 20

Bericht Jobcenter Uckermark (Stichtag 30.09.2016)

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/624/2016
Ö 21

Arbeitsmarktprogramm 2017/2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/625/2016/2
Ö 22

Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/622/2016
Ö 23

Austritt aus der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/606/2016
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 10. Sitzung des Kreisausschusses am 27.09.2016 (nichtöffentlicher Teil)

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung im Vergabeverfahren: "Energetische und Komplexsanierung der Oberschule "Philipp Hackert" in Prenzlau"

 
N 6

Informationen