Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung - 22.11.2016 - 17:00-20:16 Uhr

Sitzung
FRA/015/2016
Ausschuss
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Berlin - Usedom Radwegausbau durch Uckerland in 2018

Beschluss: zurückgezogen

AN/641/2016
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 20.09.2016 (öffentlicher Teil)

167/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Ergänzung der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark (Kulturfonds)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

AN/627/2016
Ö 7.2

Sicherstellung der weiteren Förderung im Jugendsport über den Kreissportbund, der Kinder- und Jugendarbeit der Musikschulen und der Jugendfeuerwehren nach dem Wegfall der BuT-Mittel ab 2018

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/629/2016/2
Ö 7.3

Vergabe eines Zuschusses in Form von institutioneller Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2

AN/630/2016
Ö 7.4

Institutionelle Förderung für die Uckermärkische Musik- und Kunstschule Angermünde (UMKS)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

AN/628/2016
Ö 8

Berichterstattung des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Uckermark zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/611/2016
Ö 9

Übernahme der Gesellschaftsanteile der Tourismus Marketing Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV/608/2016
Ö 10

Richtlinie zur Gewährung von Leistungen zum Unterhalt und zur Krankenhilfe gemäß §§ 39 und 40 SGB VIII der Kinder oder Jugendlichen, die außerhalb des Elternhauses untergebracht sind

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/621/2016
Ö 11

Änderung und Ergänzung der Rahmenvereinbarung für Leistung, Qualitätsentwicklung und Entgelte in der Jugendhilfe (RV LQEV)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/622/2016
Ö 12

Zuschusserhöhung für die ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

BV/626/2016
Ö 13

Entwurf der Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

BV/607/2016
Ö 13.1

Einwendungen der Gemeinden Berkholz-Meyenburg, Passow, Pinnow, Schöneberg und Mark Landin zur Aufstellung des Kreishaushaltes für die Jahre 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

BV/631/2016
Ö 14

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (8. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/596/2016
Ö 15

Beteiligungsbericht des Landkreises Uckermark zum Stichtag 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/612/2016
Ö 16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen zum Jahresabschluss 2015

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/605/2016
Ö 17

Berichterstattung zur Umsetzung der Mittelausgabe aus Bundesmitteln für Bildung und Teilhabe zur Förderung des Sports, der Musikschulen sowie der Jugendfeuerwehren im Landkreis Uckermark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/617/2016
Ö 18

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/603/2016
Ö 19

Austritt aus der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

BV/606/2016
Ö 20

Angelegenheiten der Rechnungsprüfung - FRA 22.11.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

007/2016
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 9. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung am 20.09.2016 (nichtöffentlicher Teil)

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Mittelverwendung 2015 des Tourismusverbandes Uckermark e. V.

 
N 6

Informationen