Kreistag Uckermark - 15.06.2016 - 14:00-15:53 Uhr

Sitzung
KT/014/2016
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Plenarsaal
Datum
15.06.2016
Zeit
14:00-15:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Änderung der Sprechzeiten der Kreisverwaltung Uckermark und deren Nebengeschäftsstellen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

AN/532/2016
Ö 2.1.2

Paragraph 130 StGB streichen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/533/2016
Ö 2.1.3

Volle Übernahme der Kita-, Krippen- und Hortkosten durch das Land Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2

AN/544/2016
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 02.03.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

143/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 6.1

Flüchtlinge als Wirtschaftsfaktor, Jobmotor und Konjunkturpaket?

AF/488/2016
Ö 6.2

Sprachvermittlung für Asylsuchende

AF/489/2016
Ö 6.3

Erhöhter LKW-Verkehr auf der L 15

AF/490/2016
Ö 6.4

Breitbandversorgung in der Uckermark

AF/509/2016
Ö 6.5

Gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen und Kostenaufstellung der Notambulanten und stationären Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

AF/522/2016
Ö 6.6

Asylunterkunft Prenzlau

AF/534/2016
Ö 6.7

Ausbreitung von Infektionskrankheiten

AF/535/2016
Ö 6.7.1

Zusatzfrage zur Anfrage 535/2016

AF/548/2016
Ö 6.8

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Landkreis Uckermark

AF/536/2016
Ö 6.9

Widersprüche und Klagen zu ALG II Bescheide

AF/537/2016
Ö 7

Anträge an den Kreistag

 
Ö 7.1

Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

AN/527/2016
Ö 7.2

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/530/2016
Ö 7.3

Zuschusserhöhung für den Hort "Harlekin" Schwedt/Oder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

AN/529/2016/1
Ö 7.4

Partielle Neubesetzung der beratenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie für Regionalentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/540/2016
Ö 7.5

Neubesetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/541/2016
Ö 7.6

Neubesetzung eines Vertreters des Landkeises Uckermark in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Pomerania e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/542/2016
Ö 7.7

Neubesetzung eines Mitgliedes im Kreisausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/543/2016
Ö 8

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners des Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/495/2016
Ö 9

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/520/2016
Ö 10

Bericht des Kreisbrandmeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/497/2016
Ö 11

Änderung des Stellenplanes 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/501/2016
Ö 12

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/503/2016
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/499/2016
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/498/2016
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zum Verkehrsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/531/2016
Ö 16

Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden für den Zeitraum Januar 2016 bis Mai 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

BV/523/2016
Ö 17

1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe in der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/500/2016
Ö 18

Darstellung der Verkehrssituation auf der L 15 und der verkehrsrechtlichen Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/504/2016
Ö 19

Bericht I. Quartal 2016 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/511/2016
Ö 20

Erfahrungsbericht des Jobcenters Uckermark zur bisherigen Integrationsarbeit mit ausländischen Staatsangehörigen im SGB II insbesondere mit Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/514/2016
Ö 21

Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/512/2016
Ö 22

Umsetzung des Radwegekonzeptes "Oder-Neiße" - Abschnitt Mescherin - Staffelde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/526/2016
Ö 23

Schulträgerwechsel - Schulträger Stadt Prenzlau an den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/502/2016
Ö 24

Übernahme des Schulkomplexes "Oberstufenzentrum Passower Chaussee 97-99" in Schwedt von der Stadt Schwedt/Oder gemäß Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) im Wege eines Übertragungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/496/2016
Ö 25

Vertrag über die Bereitstellung eines Orchesterangebotes im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

BV/516/2016

Änderung des Beschlussvorschlages der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

ÄA/0019/2016

Änderung des Beschlussvorschlags der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur GmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebots

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 26, Enthaltungen: 5

ÄA/0022/2016
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreistages (5. Wahlperiode) am 02.03.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen