Kreisausschuss - 07.06.2016 - 17:00-18:28 Uhr

Sitzung
KA/015/2016
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
07.06.2016
Zeit
17:00-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreisausschusses am 23.02.2016 - öffentlicher Teil

137/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Stellungnahme des Kreistages Uckermark zum Entwurf des Leitbildes für die Verwaltungsstrukturreform 2019

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 01

AN/527/2016
Ö 7.2

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/530/2016
Ö 7.3

Zuschusserhöhung für den Hort "Harlekin" Schwedt/Oder

Beschluss: einstimmig empfohlen

AN/529/2016/1
Ö 8

Berichtserstattung der Geschäftsführung der Uckermärkischen Rettungsdienstgesellschaft mbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/510/2016
Ö 9

Bericht des Kreisbrandmeisters

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/497/2016
Ö 10

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners des Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/495/2016
Ö 11

Änderung des Stellenplanes 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/501/2016
Ö 12

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/503/2016
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im I. Quartal 2016

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/499/2016
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/498/2016
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zum Verkehrsvertrag

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/531/2016
Ö 16

Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterbringung und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden für den Zeitraum Januar 2016 bis Mai 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/523/2016
Ö 17

1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe in der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/500/2016
Ö 18

Darstellung der Verkehrssituation auf der L 15 und der verkehrsrechtlichen Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/504/2016
Ö 19

Bericht I. Quartal 2016 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/511/2016
Ö 20

Erfahrungsbericht des Jobcenters Uckermark zur bisherigen Integrationsarbeit mit ausländischen Staatsangehörigen im SGB II insbesondere mit Geflüchteten

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/514/2016
Ö 21

Informationen zur Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen sowie zur Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte "Teilzeit aktiv"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/525/2016
Ö 22

Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/512/2016
Ö 23

Umsetzung des Radwegekonzeptes "Oder-Neiße" - Abschnitt Mescherin - Staffelde

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/526/2016
Ö 24

Schulträgerwechsel - Schulträger Stadt Prenzlau an den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/502/2016
Ö 25

Übernahme des Schulkomplexes "Oberstufenzentrum Passower Chaussee 97-99" in Schwedt von der Stadt Schwedt/Oder gemäß Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) im Wege eines Übertragungsvertrages

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/496/2016
Ö 26

Vertrag über die Bereitstellung eines Orchesterangebotes im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 01

BV/516/2016

Änderung des Beschlussvorschlages der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur gGmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebotes

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

ÄA/0019/2016

Änderung des Beschlussvorschlags der DS 516/2016 - Vertrag mit der Uckermärkischen Kulturagentur GmbH zur Bereitstellung eines Orchesterangebots

Beschluss: mehrheitlich nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1

ÄA/0022/2016
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 8. Sitzung des Kreisausschusses am 23.02.2016 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Genehmigung einer Dienstreise für den Landrat

 
N 6

Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: Teilzeit aktiv

 
N 7

Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: - Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) -

 
N 8

Antrag auf Stundung einer Forderung über EUR 18.375,41 (Christian Hartkopf)

 
N 9

Antrag auf Stundung einer Forderung über 25.000,00 € (Gerd Schwichtenberg)

 
N 10

Antrag auf Stundung einer Forderung in Höhe von EUR 22.218,78 (Andy Müller)

 
N 11

Antrag auf Stundung von Forderungen in Höhe von EUR 52.522,08 (Ulrich Felix)

 
N 12

Informationen