Kreisausschuss - 23.02.2016 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
KA/014/2016
Ausschuss
Kreisausschuss
Raum
Kreisverwaltung Uckermark in Prenzlau, Karl-Marx-Straße 1, Haus 4, Raum 301
Datum
23.02.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung des Kreisausschusses am 01.12.2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2016
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 8

Berichterstattung der Geschäftsführung der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH zur Umsetzung der öffentlichen Aufgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/445/2016
Ö 9

Wahl der/des 3. Beigeordneten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

BV/467/2016
Ö 10

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs-, Seniorenbeauftragte und der Beauftragten für Menschen mit Behinderung

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/444/2016
Ö 11

Bericht zur Bildung und Geschäftsführung der gemeinnützigen Uckermärkischen Betreuungs- und Pflegegesellschaft mbH (GUB mbH)

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/448/2016
Ö 12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im IV. Quartal 2015

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/443/2016
Ö 13

Änderung des Stellenplanes 2016

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/478/2016
Ö 14

Genehmigung einer Eilentscheidung zur Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/468/2016
Ö 15

Übergabe der Rettungswache Gartz

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/472/2016
Ö 16

1. Änderung des öffentlichen Dienstleistungsvertrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr mit der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft (BV 340/2015)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/450/2016
Ö 17

Gemeinsame Beschaffung eines Einsatzleitwagens und Abschluss einer Vereinbarung zur gemeinsamen Unterhaltung mit dem Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/449/2016
Ö 18

Machbarkeitsplanung zum Breitbandausbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

 
Ö 19

Bericht mit Übersicht der Anträge und die geplante Vergabe von Fördermitteln 2016 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark bis zu einer Höhe von 2.500,00 €.

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/457/2016
Ö 20

Vergabe von Fördermitteln 2016 entsprechend der Richtlinie für die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Uckermark über 2.500,00 €.

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/456/2016
Ö 21

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe in der Notfallrettung zwischen dem Landkreis Uckermark und dem Landkreis Barnim

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/459/2016
Ö 22

Änderung der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration (Integrationsbeirat)

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/458/2016/1
Ö 23

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung der „Serviceeinheit Jugend“

Beschluss: einstimmig empfohlen

BV/462/2016
Ö 24

Jahresbericht 2015 und BuT-Berichterstattung

Beschluss: zur Kenntnisnahme empfohlen

BR/453/2016
Ö 25

Informationen zur Maßnahme der Aktivierung und beruflichen Eingliederung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 SGB II i. V. m. § 45 Abs. 1 Nr. 1, 2 ,3 und 5 SGB III „Startbahn für Alleinerziehende und Familien“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/454/2016
Ö 26

Weitere Verfahrensweise zur Erarbeitung einer fraktionsübergreifenden Stellungnahme zum Entwurf des Leitbildes für die geplante Verwaltungsstrukturreform 2019

 
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung des Protokolls der 7. Sitzung des Kreisausschusses am 01.12.2015 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen

 
N 4

Anträge

 
N 5

Vergabeentscheidung in der öffentlichen Ausschreibung: - Startbahn für Alleinerziehende und Familien -

 
N 6

Informationen