Kreistag Uckermark - 07.12.2022 - 15:30-19:38 Uhr

Sitzung
KT/046/2022
Ausschuss
Kreistag Uckermark
Raum
Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 8 in 17291 Prenzlau
Datum
07.12.2022
Zeit
15:30-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30 Uhr

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2.1

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 2.1.1

Resolution zur geplanten Pflanzenschutzverordnung der EU (siehe TOP 9.8)

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreistages am 14.09.2022 - öffentlicher Teil

 
Ö 4

Informationen

 
Ö 5

Verleihung des Umweltschutzpreises des Landkreises Uckermark 2022 durch die Landrätin

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Aktuelle Stunde

 
Ö 7.1

Bericht der Landrätin

 
Ö 7.2

Aussprache zum Bericht

 
Ö 8

Anfragen aus dem Kreistag

 
Ö 8.1

Ziele der Regionalplanung

AF/139/2022
Ö 8.2

Anzeigen / Hinweise / Beschwerden zu Umweltschäden

AF/203/2022
Ö 8.3

Planung / Sanierung der Kreisstraße K 7329

AF/207/2022
Ö 8.4

Geplantes Flüchtlingsheim in der ehemaligen Ehm-Welk-Grundschule in Schwedt

AF/208/2022
Ö 8.5

Nachtrag: 07.12.2022
Erwerbsfähige Frauen und Männer aus der Ukraine

AF/218/2022
Ö 9

Anträge an den Kreistag

 
Ö 9.1

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/206/2022
Ö 9.2

Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASGA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/210/2022
Ö 9.3

Berufung einer neuen sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Kultur, Bildung und Sport (KBSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/211/2022
Ö 9.4

Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertreterin für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/212/2022
Ö 9.5

Arbeitsgruppe "Vergabe von Zuwendungen des Landkreises Uckermark"

Beschluss: in zuständigen Ausschuss verwiesen

AN/213/2022
Ö 9.6

Wahl eines Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit § 131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/214/2022
Ö 9.7

Wahl eines Regionalrates für die Regionalversammlung Uckermark/Barnim gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 RegBkPlG i. V. mit § 131 Absatz 1 i. V. mit § 41 BbgKVerf

Beschluss: einstimmig beschlossen

AN/215/2022
Ö 9.8

Nachtrag: 05.12.2022
Resolution zur geplanten Pflanzenschutzverordnung der EU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AN/216/2022
Ö 10

Abberufung der Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/161/2022
Ö 11

Benennung der künftigen Seniorenbeauftragten des Landkreises Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/149/2022
Ö 12

Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahlen im Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/205/2022
Ö 13

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/088/2022
Ö 14

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Abgeordneten und sachkundigen Einwohner des Kreistages Uckermark (2. Änderungssatzung Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/167/2022

Änderung der Formulierung in der Anlage der 2. Änderungssatzung Entschädigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ÄA/0076/2022
Ö 15

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2020 - Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/154/2022
Ö 16

Jahresabschluss des Landkreises Uckermark für das Haushaltsjahr 2020 - Entlastung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/156/2022
Ö 17

Außer- und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im III. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/165/2022
Ö 18

14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Uckermark (14. Änderungssatzung - Gebührensatzung Rettungsdienst)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/185/2022
Ö 19

Verordnung über den Verkehr mit Taxen im Landkreis Uckermark (Taxenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/186/2022
Ö 20

Fünfte Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Landkreis Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/122/2022/1
Ö 21

Weiterführung Grundbildungszentrum Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/187/2022
Ö 22

IT-Support im Rahmen des DigitalPakt Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/138/2022
Ö 23

Technikstützpunkt „TechBil“ Gesamtschule Talsand Schwedt/Oder – Technikschule Uckermark freiRAUM

Beschluss: Beschlusspunkt 1): einstimmig ja, Beschlusspunkt 2): mehrheitlich ja

BV/159/2022
Ö 24

Projekt "Türöffner: Zukunft Beruf 2022"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/163/2022
Ö 25

Berufsorientierungsmaßnahme „Komm auf Tour – meine Stärken, meine Zukunft“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/162/2022
Ö 26

Ermächtigung der Landrätin zur Vereinbarung bezüglich der Umstufung der L 271 von der B 113 in Tantow bis zur L 27 zur Kreisstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/158/2022
Ö 27

Bemessung des Ausgleichs für die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung auf Grundlage des Verkehrsvertrages für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/190/2022
Ö 28

Förderrichtlinie des Landkreises Uckermark zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/201/2022
Ö 29

Einmalige Sonderzahlung an die ICU Investor Center Uckermark GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/209/2022
Ö 30

Nachtrag: 05.12.2022
Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung zur Initiierung eines PlusBus-Rings in der Uckermark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/217/2022
Ö 31

Stärkung der Mittelzentren als Anker kulturellen Lebens im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/176/2022
Ö 32

Weiterführung der Personalstelle für einen/er Regionalen Energiemanager/in in der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/179/2022
Ö 33

Vergabe der Fördermittel unter 2.500 Euro im Bereich Kultur (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BR/183/2022
Ö 34

Vergabe der Fördermittel über 2.500 Euro im Bereich Kultur 2023 (Kulturförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/184/2022
Ö 35

Beschluss über eine Vertragsergänzung zum "Vertrag über die Förderung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/168/2022
Ö 36

Beschluss über eine Ausnahme im Umgang mit Rücklagen der Uckermärkischen Bühnen Schwedt für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/169/2022
Ö 37

Förderung des freien Theaters - "Theater 89" im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/177/2022
Ö 38

Sound City 2023 - Mittelbereitstellung in Höhe von 20.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/175/2022
Ö 39

Förderung von Opernprojekten in Angermünde und Prenzlau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/178/2022
Ö 40

Genehmigung Eilentscheidung vom 19.10.2022: zur überplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung einer Netzersatzanlage auf dem Gelände der Kreisverwaltung Uckermark

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/204/2022
Ö 41

Erneute Einführung einer Pürzelprämie im Landkreis Uckermark im Zeitraum vom 01.01.2023 bis 28.02.2023 für die Erlegung von Wildschweinen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/202/2022
Ö 42

Jobcenter Uckermark – Arbeitsmarktprogramm 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/182/2022
Ö 43

Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes Kutzerow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/197/2022
N 1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

 
N 1.1

Anträge zur Tagesordnung

 
N 2

Bestätigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreistages am 14.09.2022 - nichtöffentlicher Teil

 
N 3

Anfragen aus dem Kreistag

 
N 4

Anträge an den Kreistag

 
N 5

Informationen